Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rüdiger D. • 05.02.2016
Antwort von Bernd Siebert CDU • 16.02.2016 (...) Für uns als CDU/CSU gehören Werkverträge wie auch Freiberufler zu einem selbstverständlichen Teil der Wirtschaft. Handwerker, Rechtsanwälte, Ärzte und jede Form von Dienstleistern betreiben seit Jahrhunderten ihre Tätigkeiten rechtlich als Werk- oder Dienstvertrag. (...)
Frage von Peter V. • 05.02.2016
Antwort von Karsten Möring CDU • 19.02.2016 (...) Richtig ist, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales vor kurzem einen Entwurf zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze vorgelegt hat. Dabei ist zu betonen, dass es sich um einen reinen Diskussionsentwurf handelt. (...)
Frage von Peter V. • 05.02.2016
Antwort von Martin Dörmann SPD • 15.03.2016 Sehr geehrter Herr Virnich,
Frage von Sascha A. • 05.02.2016
Antwort von Jürgen Klimke CDU • 11.02.2016 (...) Es ist unser gemeinsames Ziel gute Arbeit für alle zu schaffen – das heißt sicher und gut bezahlt. Für uns gehören Werkverträge zu einem selbstverständlichen Teil der Wirtschaft. Handwerker, Rechtsanwälte, Ärzte und jede Form von Dienstleistern betreiben seit Jahrhunderten ihre Tätigkeiten rechtlich als Werk- oder Dienstvertrag. (...)
Frage von Falko W. • 03.02.2016
Antwort von Burkhard Lischka SPD • 18.02.2016 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema ´Scheinselbständigkeit´. (...) Derzeit befindet sich das „Gesetz zur Verhinderung des Missbrauchs von Werkverträgen“ noch im Abstimmungsprozess, d.h. (...)
Frage von Jörg H. • 24.01.2016
Antwort von Detlef Müller SPD • 26.01.2016 (...) Die SPD-Bundestagsfraktion bemüht sich intensiv um eine befriedigende rechtliche Lösung für die Selbständigen. Ich kann Ihnen versichern, wir bleiben dran. (...)