Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang E. • 03.02.2007
Antwort von Karin Binder DIE LINKE • 13.02.2007 (...) auch mir ist "Hartz IV" ein Dorn im Auge: Die zu geringe Höhe des Arbeitslosengeldes II gewährleistet mitnichten eine soziale Grundsicherung. Armut in Familien breitet sich aus, immer mehr Kinder sind Leidtragende der Folgen von Hartz IV und Billiglöhnen. (...)
Frage von Kurt S. • 01.02.2007
Antwort von Anja Hajduk Bündnis 90/Die Grünen • 02.05.2007 (...) Allein bei der Ausgestaltung gibt es Differenzen, die eine Zustimmung zu dem Antrag der Fraktion Die Linke (16/398) nicht möglich macht. Ich setzte mich dafür ein, dass wir eine gesetzliche Regelung finden müssen, die rechtlich verbindliche Mindestlöhne in jeder Branche ermöglicht, in denen eigene Tarifstrukturen nicht vorhanden oder nicht ausreichend sind. (...)
Frage von andreas w. • 01.02.2007
Antwort von Hans-Christoff Dees SPD • 06.02.2007 (...) Leider kann ich Ihnen jedoch keine Antwort darauf geben. Schon seit Längerem bemühe ich mich darum, herauszufinden, wie viele von den in Hamburg neu geschaffenen Arbeitsplätzen Vollzeitstellen sind, wie viele Mini- und Minii-Jobs darunter sind und wie viele aus der Arbeitslosenstatistik rausfallen, nur weil sie in arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen wie den so genannten 1-Euro-Jobs sind. (...)
Frage von Melanie G. • 01.02.2007
Antwort von Matthias Wissmann CDU • 09.02.2007 (...) Für die Gewährleistung eines Existenz sichernden Einkommens sind die Unternehmen in die Pflicht zu nehmen. Die Einführung einer verpflichtenden Mindestlohnzahlung scheint für das Problem eine einfache Lösung darzustellen, sie wird in der Praxis jedoch keinen Beitrag zur effektiven Armutsbekämpfung leisten können. (...)
Frage von Walter K. • 30.01.2007
Antwort ausstehend von Helmut Günter Baumann CDU Frage von Mona N. • 29.01.2007
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD