Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans W. • 27.03.2007
Antwort von Arnold Vaatz CDU • 16.05.2007 (...) Die Höhe der Altersentschädigung beträgt derzeit für jedes Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag drei Prozent der monatlichen Abgeordnetenentschädigung. Der Höchstsatz der Altersversorgung wird nach 23 jähriger Mitgliedschaft im Bundestag erreicht. (...)
Frage von Rolf S. • 26.03.2007
Antwort ausstehend von Michael Roth SPD Frage von Ramona S. • 26.03.2007
Antwort ausstehend von Cornelia Barth BSW Frage von Max N. • 26.03.2007
Antwort von Maria Böhmer CDU • 18.04.2007 (...) Um einem möglichen Mißverständnis vorzubeugen: Nur weil sich die CDU gegen die staatlich verordnete Einführung flächendeckender Mindestlöhne einsetzt, sind wir noch lange nicht für geringe Bezahlung! Es wäre, im Gegenteil, wünschenswert, daß jeder Arbeitnehmer wenigstens 7,50 Euro in der Stunde verdiente. (...)
Frage von Georg K. • 26.03.2007
Antwort von Ilse Falk CDU • 11.05.2007 (...) Danach können nur noch für vor dem 1. Januar 1993 geborene Personen die besonderen Vergünstigungen der Kriegsfolgengesetzgebung und somit auch des FRG gewährt werden. Im Übrigen besteht nur noch für die Spätaussiedler aus der ehemaligen UdSSR die Rechtsvermutung, dass ihnen aufgrund der deutschen Volkszugehörigkeit Nachteile entstanden sind. (...)
Frage von Manfred L. • 24.03.2007
Antwort ausstehend von Franz Müntefering SPD