Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 16.05.2007

(...) Die Höhe der Altersentschädigung beträgt derzeit für jedes Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag drei Prozent der monatlichen Abgeordnetenentschädigung. Der Höchstsatz der Altersversorgung wird nach 23 jähriger Mitgliedschaft im Bundestag erreicht. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 18.04.2007

(...) Um einem möglichen Mißverständnis vorzubeugen: Nur weil sich die CDU gegen die staatlich verordnete Einführung flächendeckender Mindestlöhne einsetzt, sind wir noch lange nicht für geringe Bezahlung! Es wäre, im Gegenteil, wünschenswert, daß jeder Arbeitnehmer wenigstens 7,50 Euro in der Stunde verdiente. (...)

Portrait von Ilse Falk
Antwort von Ilse Falk
CDU
• 11.05.2007

(...) Danach können nur noch für vor dem 1. Januar 1993 geborene Personen die besonderen Vergünstigungen der Kriegsfolgengesetz­gebung und somit auch des FRG gewährt werden. Im Übrigen besteht nur noch für die Spätaussiedler aus der ehemaligen UdSSR die Rechtsver­mutung, dass ihnen aufgrund der deutschen Volkszugehörigkeit Nachteile entstanden sind. (...)

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