Frage von Herbert N. • 23.11.2007
Antwort von Norbert Röttgen CDU • 28.11.2007
Sehr geehrter Herr Naurath,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die mir über das Internetportal abgeordnetenwatch zugeleitet wurde.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Paul F. • 23.11.2007
Antwort von Franz Thönnes SPD • 11.12.2007
(...) Mit dieser Transparenz können sich die Bürgerinnen und Bürger selbst ein Bild über die Funktionen und Nebentätigkeiten ihrer Abgeordneten machen. Natürlich kann man sich bei dem einen oder der anderen fragen, wie z.B. bei einer hohen Anzahl an Aufsichtsratsmandaten oder vielen Nebentätigkeiten, dass alles „unter einen Hut“ zu bringen ist. Wichtig ist meines Erachtens, dass erkennbar ist, was es ist, wo es ist und bei wem sie stattfinden. (...)
Frage von Martin S. • 22.11.2007
Antwort von Maria Michalk CDU • 14.12.2007
(...) Mit der aktuellen Kreisgebietsreform trägt der Freistaat Sachsen der demographischen Entwicklung bereits Rechnung, auch wenn viele Bürger sich übergangen fühlen. Eine direktere Einbeziehung der Menschen vor Ort ist deshalb in der Kommunalpolitik notwendig. (...)
Frage von Christian S. • 22.11.2007
Antwort von Dirk Niebel FDP • 27.11.2007
(...) Diese Instrumente ermöglichen aber weitreichende Mitnahmeeffekte. Das Bürgergeld stellt ein Mindesteinkommen für jeden sicher, und zugleich schafft es zusätzliche Anreize, durch Arbeit ein höheres Netto-Einkommen zu erzielen. Damit ist es gerechter und wirksamer als jede Mindestlohnregelung. (...)
Frage von Paul M. • 22.11.2007
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 27.11.2007
(...) Entgegen Ihren Bedenken halte ich das von der Studie gezeichnete Szenario der Auswirkungen eines Mindestlohns auf die Arbeitsmarktsituation für realistisch. Auf der auch von Ihnen zitierten Seite 38 wird ja gerade nicht behauptet, dass nach Einführung des Mindestlohns pauschal die meisten weniger verdienenden Arbeitnehmer entlassen würden. (...)
Frage von Erich G. • 21.11.2007
Antwort von Gudrun Köncke Bündnis 90/Die Grünen • 03.12.2007
(...) Insgesamt haben wir die Arbeit der Beschäftigungsträger immer sehr kritisch verfolgt - und unseren Anspruch eingefordert, nämlich dass die Vermittlung ausgeschöpft wird, dass keine sinnlose Beschäftigung als Ein-Euro-Job aufgenötigt wird, dass Qualifizierung und Weiterbildung im Vordergrund stehen - um ehrliche Perspektiven für den Einzelnen auf Arbeit zu begründen. Wir werden am Ende des Jahres wieder eine Große Anfragen zu dem Thema stellen - und dabei auch einzelne Projekte genauer vergleichen. (...)