Frage an Maria Michalk von Martin S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrte Frau Michalk,
Hoyerswerda liegt nicht in Ihren Wahlkreis, ich könnte auch eine andere Stadt nehmen aber zu dieser habe Zahlen zu Hand und das Problem betrifft die gesamte Lausitz.
Hoyerswerda hatte 1989 knapp 68.000 Einwohner im Jahr 2003 waren es gut 39.000. Diese Zahl ergibt sich wenn die Grenzen der Stadt von 1989 berücksichtigt werden, ohne die nachträglichen Eingemeindungen.
Die Tatsachen dass sich bis zum Jahr 2007 die Einwohnerzahl weiter verringert hat und sicher viele Einwohner da bloss noch aus steuerlichen Grund gemeldet sind, lasse ich untern Tisch fallen.
Als ich in Königswartha zur Schule ging waren wir 26 Schüler in der Klasse in der Nachbarklasse ebensoviele.
Mädchen und Jungen waren etwa gleich stark vertreten, von dehnen lebt niemanden mehr in der Gegend.
Wenn ich hier bin und sehe, dass Schulen schließen, Schienen abgebaut, Straßen nicht ausgebaut werden und viele zu Löhnen arbeiten die jenseits von gut und böse sind.
Ich bin ausgebildeter Lebensmitteltechniker, wenn ich hier Arbeit finden würde, was praktisch unmöglich ist. Würde mein Verdienst bei gerademal einem drittel von dem wie in München liegen, wo ich zur Zeit tätig bin. Die Schere zwischen München - Bautzen geht immer weiter auseinander. Will die Politik das überhaupt ändern?
Aus beruflichen Gründen bin ich gezwungen hin und wieder in die USA zu reisen. Da ist das Problem auch bekannt. Im Gegensatz zu Deutschland gewährt der Staat nicht Subventionen, sondern Privilegien. Zum Beispiel wird in den Indianerreservaten keine Glücksspielsteuer verhängt oder rings um San Francisco wird das W-LAN Netz ausgebaut und kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Kosten dieser Maßnahmen sind überschaubar, die Wirkung ist fantastisch. Dadurch sind tausende Arbeitsplätze in trostlosen Gegenden entstanden, das Lohnniveau stieg und einem stolzeran Bürgermeister als den von Mountain View habe ich noch nie gesehen.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 22. November, in dem Sie das Problem der Abwanderung im ländlichen Raum thematisieren. Ich sehe diese negative Entwicklung auch und finde sie traurig. In Deutschland leben momentan etwa 82 Millionen Menschen, nach Prognosen des Statistischen Bundesamtes werden es im Jahre 2050 nur noch 75 Millionen sein. Die Gesellschaft schrumpft und altert gleichermaßen. Die Lebenserwartung steigt und immer weniger Kinder werden geboren. Diese Entwicklung hat massive Auswirkungen auf die Kommunen, im Sozialwesen, in der Wirtschaft und in der Politik. Das Problem der demographischen Schrumpfung konzentriert sich nicht allein auf Ostdeutschland, obwohl die Lage hier und speziell im ländlichen Raum besonders dramatisch ist.
Natürlich sind wir Politiker gefragt, dieser Entwicklung entgegenzusteuern. Besonders betrifft das aufgrund des föderativen Aufbaus unseres Staates die Kommunalpolitik, also die Städte und Gemeinden. Wichtige Aufgabenfelder sind eine kinder- und jugendfreundliche Politik, eine zukunftsorientierte Seniorenpolitik, eine ausgeglichene und passende Infrastruktur sowie eine gesteuerte Flächenentwicklung. Das Ziel muss stets die Schaffung von Arbeitsplätzen sein, um den Menschen gerade hier in der Lausitz einen Anreiz zu bieten, sich in ihrer Heimat beruflich und privat zu entwickeln und eine Familie zu gründen. Das geschieht nicht in großen Flächekommunen, sondern durch identitätsstiftende Kommunalpolitik vor Ort.
Mit der aktuellen Kreisgebietsreform trägt der Freistaat Sachsen der demographischen Entwicklung bereits Rechnung, auch wenn viele Bürger sich übergangen fühlen. Eine direktere Einbeziehung der Menschen vor Ort ist deshalb in der Kommunalpolitik notwendig.
Natürlich wollen wir die Unterschiede im Lebensstandard zwischen dem Nordosten und dem Süden der Bundesrepublik verringern. Das wiederum ist ein langfristiger Prozess, denn so wie in Bayern der Umbau von einer agrardominierten Wirtschaft zum Hochtechnologiestandort Jahrzehnte gedauert hat, wird z.B. Sachsen das Erbe der DDR-Misswirtschaft und des Umbaus ebenfalls noch länger nachwirken. Trotzdem sind gerade in Sachsen die Erfolge deutlich sichtbar.
Ich danke Ihnen für Ihr Engagement und kann Sie nur bitten, sich auch vor Ort zu den aktuellen Herausforderungen zu äußern. Vieles von dem, was von der Bundespolitik erwartet wird, kann nur vor Ort gemeistert werden. Ich wünsche Ihnen alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen
Maria Michalk MdB
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