Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jonas K. • 19.12.2007
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 20.12.2007 (...) die Zahl der von uns kritisierten Aufstocker gebe ich regelmäßig mit 1,33 Millionen Menschen an. Dabei handelt es sich nur um die Vollzeitbeschäftigten, deren Lohn nicht ausreicht und die deshalb zusätzlich Sozialleistungen beantragen müssen. (...)
Frage von Mike L. • 19.12.2007
Antwort von Christian Carstensen SPD • 17.01.2008 (...) Für mich und die gesamte SPD ist die Sicherung der Arbeitnehmerrechte eine ständige Aufgabe. Daher wehren wir uns dagegen, dass in einigen Betrieben angeblich „flexible“ Beschäftigungsformen genutzt werden, um Arbeitnehmerrechte auszuhebeln. (...)
Frage von Hans-Volker H. • 18.12.2007
Antwort von Michael Brand CDU • 21.12.2007 Sehr geehrter Herr Hoffmann,
liebe Leserinnen und Leser,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von anna m. • 18.12.2007
Antwort von Manfred Drieling FREIE WÄHLER • 10.01.2008 (...) selbstverständlich setze ich mich für die berechtigten Belange und Interessen der Beschäftigten im Rahmen meiner Möglichkeiten ein. Ich habe dies bis heute wie auch in den zurückliegen Jahren durch meine Tätigkeit auf kommunaler Ebene (als Ratsherr und Mitglied in einem Aufsichtsrat/ Werksausschuss) praktiziert. (...)
Frage von Uwe R. • 18.12.2007
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 08.01.2008 (...) Richtig ist, dass die Mitglieder einer Branche selbst entscheiden können, ob sie ins Arbeitnehmer-Entsendegesetz aufgenommen werden wollen. Und richtig ist auch, dass nicht die Politik die Höhe der allgemeinverbindlichen Mindestlöhne für einen Branche bestimmt, sondern die Tarifparteien. Deshalb hat die Union auch nicht „einem Mindestlohn zugestimmt“, wie weitgehend behauptet wird, sondern in bislang drei Fällen - im Baugewerbe, bei den Gebäudereinigern und im Postgewerbe - über das Entsendegesetz einen tariflichen Lohn für allgemeinverbindlich erklärt. (...)
Frage von Sven-Patrick R. • 18.12.2007
Antwort von Rolf Geffken DIE LINKE • 18.12.2007 (...) um mehr Ausbildungsplätze für Jugendliche zu schaffen, wäre zunächst auf Bundesebene die insoweit wichtigste Forderung der Gewerkschaften zu erfüllen, nämlich eine Ausbildungsplatzabgabe für jene Betriebe, die ausbilden könnten aber nicht wollen. Immer noch trägt die Hauptlast der Berufsausbildung die Mehrheit kleiner Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe, während Grossunternehmen und öffentlicher Dienst weit unter ihren Möglichkeiten Ausbildungsplätze anbieten. (...)