Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 20.12.2007

(...) die Zahl der von uns kritisierten Aufstocker gebe ich regelmäßig mit 1,33 Millionen Menschen an. Dabei handelt es sich nur um die Vollzeitbeschäftigten, deren Lohn nicht ausreicht und die deshalb zusätzlich Sozialleistungen beantragen müssen. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort von Christian Carstensen
SPD
• 17.01.2008

(...) Für mich und die gesamte SPD ist die Sicherung der Arbeitnehmerrechte eine ständige Aufgabe. Daher wehren wir uns dagegen, dass in einigen Betrieben angeblich „flexible“ Beschäftigungsformen genutzt werden, um Arbeitnehmerrechte auszuhebeln. (...)

Portrait von Manfred Drieling
Antwort von Manfred Drieling
FREIE WÄHLER
• 10.01.2008

(...) selbstverständlich setze ich mich für die berechtigten Belange und Interessen der Beschäftigten im Rahmen meiner Möglichkeiten ein. Ich habe dies bis heute wie auch in den zurückliegen Jahren durch meine Tätigkeit auf kommunaler Ebene (als Ratsherr und Mitglied in einem Aufsichtsrat/ Werksausschuss) praktiziert. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort von Thomas Kossendey
CDU
• 08.01.2008

(...) Richtig ist, dass die Mitglieder einer Branche selbst entscheiden können, ob sie ins Arbeitnehmer-Entsendegesetz aufgenommen werden wollen. Und richtig ist auch, dass nicht die Politik die Höhe der allgemeinverbindlichen Mindestlöhne für einen Branche bestimmt, sondern die Tarifparteien. Deshalb hat die Union auch nicht „einem Mindestlohn zugestimmt“, wie weitgehend behauptet wird, sondern in bislang drei Fällen - im Baugewerbe, bei den Gebäudereinigern und im Postgewerbe - über das Entsendegesetz einen tariflichen Lohn für allgemeinverbindlich erklärt. (...)

Antwort von Rolf Geffken
DIE LINKE
• 18.12.2007

(...) um mehr Ausbildungsplätze für Jugendliche zu schaffen, wäre zunächst auf Bundesebene die insoweit wichtigste Forderung der Gewerkschaften zu erfüllen, nämlich eine Ausbildungsplatzabgabe für jene Betriebe, die ausbilden könnten aber nicht wollen. Immer noch trägt die Hauptlast der Berufsausbildung die Mehrheit kleiner Handwerks- und Dienstleistungsbetriebe, während Grossunternehmen und öffentlicher Dienst weit unter ihren Möglichkeiten Ausbildungsplätze anbieten. (...)

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