Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniela S. • 09.01.2008
Antwort von Uwe Frankenberger SPD • 10.01.2008 (...) Unter einer SPD-Landesregierung wird das Land Hessen in die Tarifgemeinschaft der Länder zurückkehren. Die 42-Stunden-Woche wird abgeschafft und unter einer SPD-Regierung wird das Land Hessen auch wieder zur 40-Stunden-Woche zurückkehren. (...)
Frage von Jens S. • 09.01.2008
Antwort von Wolfgang Jüttner SPD • 10.01.2008 (...) Oder meinen Sie nicht, dass wir auf dem Weltmarkt eher bestehen können, wenn wir mit hochqualifzierten Menschen Qualität gegen Billigware setzen? (...)
Frage von Gerhard S. • 09.01.2008
Antwort von Hans-Joachim Strüder CDU • 10.01.2008 (...) Mir liegt es absolut fern, Beamtentum gegen freie Wirtschaft auszuspielen. Aber als Beamter haben Sie bestimmte Privilegien, die man in der freien Wirtschaft nicht hat. Ich will auch nicht mit "Loyalität gegen über dem Staat" kommen, weil ich das für nicht legitim halte. (...)
Frage von peter k. • 09.01.2008
Antwort von Jens Kerstan Bündnis 90/Die Grünen • 10.01.2008 (...) Wir Grüne sind der festen Auffassung, dass Hartz IV große Mängel hat und stark verbesserungsbedürftig ist. Deshalb wollen wir z.B. den Regelsatz auf 420 Euro erhöhen, um eine wirkliche Existenzsicherung zu ermöglichen, und einen höheren Vermögensbetrag für die Altersvorsorge vor dem Zugriff der Arbeitsagentur zu schützen. (...)
Frage von Martin S. • 08.01.2008
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 10.04.2008 (...) Ich habe mich wegen schwerer ordnungspolitischern Bedenken bei der Abstimmung über die Aufnahme der Briefdienstleistungen in das Arbeitnehmerentsendegesetz am 14.12.2007 enthalten. Ich war gegen diesen Schritt, habe aber nicht dagegen gestimmt, da ich andererseits zu Kenntnis nehmen musste, dass es sich bei dem Gesetzentwurf um ein Ergebnis der Koalitionsvereinbarung vom 18. (...)
Frage von Marc S. • 08.01.2008
Antwort von Olaf Böttger CDU • 10.01.2008 (...) a. das Nichtraucherschutzgesetz auf den Weg gebracht. Ich habe mich auch für die Fortführung des Heroinmodellversuchs für Schwerstabhängige eingesetzt. (...)