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Hans-Joachim Fuchtel
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Frage von Karin H. •

Frage an Hans-Joachim Fuchtel von Karin H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Hallo Herr Fuchtel,

wäre es nicht an der Zeit sich für die senkung der Benzinpreise einzusetzen, es ist unerträglich wie sich der Staat an uns Autofahrern bereichert. Nach abschaffung der Km-Pauschale für Fahrstrecken unter 20 Km lohnt es sich bald nicht mehr arbeiten zu gehen(keine Verbindung mit öffentlichen Verkehrsmitteln), da das Geld für Benzin draufgeht. Mein Auto fährt leider nicht mit Wasser und ich habe auch keinen Dienstwagen.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Hammann,

bedanken möchte ich mich für Ihre freundliche Zuschrift vom 31.05.2008. Wegen einer Fülle an Bürgeranfragen zum Spritpreis-Thema komme ich leider erst jetzt auf Ihre Frage zurück.

Grundsätzlich ist der Steueranteil am Spritpreis starr. Die wechselnden Preise an der Tankstelle sind Ausdruck eines schwankenden Rohölpreises an den Weltbörsen – Öl ist leider auch Spekulationsobjekt geworden – und hängen zudem vom Dollar/Euro-Wechselkurs ab. Denn die Rechnung für die Öllieferung wird in US-Dollar abgerechnet.

Diese Ölpreiskurve hatte im Sommer 2008 einen Höhepunkt erreicht, inzwischen aber ist der Rohölpreis um 70 Prozent verfallen. Dies ist Ihr Glück, weil Sie es derzeit an der Tankstelle als Entlastung deutlich merken, und ein Ärgernis für erdölexportierende Staaten, beispielsweise Saudi-Arabien.

In diese Marktschwankungen kann und soll der Staat meiner Meinung nach nicht künstlich eingreifen.

Ansonsten haben Sie völlig Recht: Gerade im ländlichen Raum sind Arbeitnehmer wie Sie sehr auf das Auto angewiesen.

Deswegen ist es wichtig, dass die Finanzverwaltung das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Pendlerpauschale vom Dezember 2008 unverzüglich umsetzt. Sie erhalten die Erstattung vom ersten Kilometer an. Alles bleibt insofern wie es war.

Für mich gilt das Motto: „Wer arbeitet muss am Ende mehr haben, als der, der nicht arbeitet“.

Das nehme ich auch für mich in Anspruch, denn mein Auto fährt auch nicht mit Wasser und ich habe selbst keinen Dienstwagen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Fuchtel, MdB