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Frage von Manuela F. •

Frage an Heinrich Kolb von Manuela F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Kolb,

eine Frage zu den 400 Euro Jobs: haben sich diese bewährt? Ich muss feststellen, dass im Handel und Dienstleistungsbereich überwiegend 400 Euro Jobs bestehen und die Teilzeitstellen diesen in zunehmenden Maße weichen müssen.Sind diese Stellen für die Wirtschaft eigentlich sinnvoll? In einem 400 Euro Job werden kaum Beiträge zur Rente oder anderen sozialen Einrichtungen gezahlt,das Geld fehlt aber überall. War das so gewollt?

Mit freundlichen Grüßen
Manuela Fleck

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau Fleck,

vielen Dank für Ihre Frage vom 30. Mai 2008, die ich Ihnen gerne beantworten will.

Nach Untersuchungen der Rentenversicherung führt geringfügige Beschäftigung entgegen Ihren Befürchtungen nicht zur Vernichtung sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze, sondern der Ausbau und Abbau beider läuft parallel. Die Statistiken zeigen, dass in den letzten Jahren dort, wo sozialversicherungspflichtige Beschäftigungen entstanden sind, auch neue Minijobs entstanden sind und dort, wo es zu einem Arbeitsplatzabbau kam, die geringfügige Beschäftigung ebenfalls zurückgegangen ist. Neuere Untersuchungen gehen davon aus, dass sogenannte Minijobs ein zusätzliches Arbeits- und Beschäftigungspotential darstellen.

Die FDP-Bundestagsfraktion hält deshalb die Regelungen zur geringfügigen Beschäftigung für sinnvoll und erhaltenswürdig und setzt sich darüber hinaus für eine Ausdehnung der Abgabenregeln für Minijobs auf Einkommen bis 600 Euro ein. Einen entsprechenden Antrag hat die FDP in den Deutschen Bundestag eingebracht (BT-Drs. 16/9336).

Nach dem Vorschlag der FDP entstehen im Bereich von 400 bis 600 Euro bei den Sozialkassen Mehreinnahmen, alleine durch den höheren Pauschalbetrag in Höhe von 30 Prozent (15 Prozent Rentenversicherung, 13 Prozent Krankenversicherung und 2 Prozent Pauschalsteuer) bei geringfügiger Beschäftigung. Zudem werden viele Tätigkeiten aus der Schwarzarbeit geholt, wodurch den Sozialversicherungssystemen zusätzliche Einnahmen entstehen.

Bitte bedenken Sie auch, dass die Ausübung eines Minijobs dem Erwerbswunsch vieler Menschen entspricht, die auf gar keine andere Beschäftigung zielen.

Für Ihr Interesse bedanke ich mich und verbleibe

mit freundlichen Grüßen

Dr. Heinrich L. Kolb