Frage an Dirk Niebel von Hans Martin K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Koblinger,

diese Worte hat Dr. Westerwelle sicherlich nicht geäußert, ich kenne von ihm im Zusammenhang mit Arbeitslosen nur die Äußerung "Wer schützt eigentlich die Schwachen vor den Faulen?" Und dieser Haltung schließe ich mich an. Es gibt durchaus ein Recht auf Faulheit, aber es gibt kein Recht darauf, dass sie auf Kosten der Allgemeinheit ausgeübt werden kann. Wer Leistungen bezieht und arbeiten kann, der soll auch selbst zu seinem Lebensunterhalt beitragen. In diesem Fall ist jede legale Arbeit zumutbar.

Das Erreichen einer barrierefreien Gesellschaft ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nicht nur finanzielle Solidarität zwischen Bund, Ländern und Gemeinden erfordert, sondern auch einen Bewusstseinswandel voraussetzt. Die Möglichkeit behinderter Menschen zur Teilhabe an allen Bereichen des Lebens ist eines der Hauptziele liberaler Politik für Menschen mit Behinderung. Eine erfolgreiche Politik hilft drohende Behinderungen zu vermeiden oder minimiert durch geeignete therapeutische und pädagogische Maßnahmen die Einschränkungen durch Behinderungen. Nachteilsausgleich ist ein Ziel liberaler Behindertenpolitik.

Die Freizügigkeit für Arbeitnehmer aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten ist noch bis Frühjahr 2009 eingeschränkt, eine Verlängerung ist bis 2011 möglich. Wir plädieren dafür, die Beschränkungen aufzuheben. Die guten Fachkräfte und sogar Erntehelfer gehen in andere Länder, weil die Rahmenbedingungen besser sind. Großbritannien und Irland haben ihren Aufschwung gut ausgebildeten, integrationsfreudigen und steuerzahlenden Facharbeitern aus dem Osten zu verdanken. Es bleibt gleichzeitig Aufgabe der Wirtschaft, das notwendige Personal auch selbst auszubilden.

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Niebel