Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Osterlänger
Antwort von Jürgen Osterlänger
dieBasis
• 01.09.2008

(...) Es zeichnet sich ab, dass der Gedanke, die sinnvollen Sozialsysteme nicht mehr durch Aufschläge auf den Preis der Arbeit zu finanzieren, sich allmählich durchzusetzen beginnt. Dass im Gegenzug den Konkurrenten des Faktors Arbeit, nämlich dem Energieeinsatz und dem Kapitaleinsatz stärkere Beiträge zur Finanzierung des Gemeinwohls abverlangt werden müssen, ist ebenso selbstverständlich wie unpopulär. Wir müssen dennoch diesen Gedanken weiter popularisieren. (...)

Portrait von Peter Tusche
Antwort von Peter Tusche
REP
• 31.08.2008

(...) Auf Landesebene sind die Spielräume nicht sehr groß. Allerdings hindert nichts und niemand eine Landesregierung, einen Sozialfond einzurichten, der das Taschengeld von derzeit 80,-- € monatlich (wovon noch Hygieneartikel und anderes zu bestreiten sind) um 40,-- oder 50,-- € aufstockt. Dabei ist sicher zu stellen, dass diese Mittel nicht für die Einrichtungen, sondern Personenbezogen verwendet werden. (...)

E-Mail-Adresse