Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 05.03.2009

(...) Nach meinen Informationen ist es übrigens nicht üblich, dass Arbeitsuchende nach Antritt einer neuen Stelle durch die Agentur für Arbeit aufgefordert werden, sich weiter arbeitsuchend zu melden. Wenn Bewerber dies selber wünschen, wird es Ihnen durch die Agentur für Arbeit allerdings nicht verwehrt. (...)

Portrait von Andrea Ypsilanti
Antwort von Andrea Ypsilanti
SPD
• 12.01.2009

(...) Erst einmal möchte ich festhalten, dass das Vorhaben einer Regierungsbildung an mehreren Abgeordneten gescheitert ist, die wochen- und monatelang ihre Zustimmung zum von der Partei beschlossenen Weg erklärt hatten und erst kurz vor der Abstimmung im Landtag von ihrer Position abgerückt sind. Danach waren Neuwahlen unvermeidlich und die SPD geht sicherlich aus einer schwierigen Ausgangslage in diese Wahl. Aber im Gegensatz zur CDU, die nichts aus der Vergangenheit gelernt hat und erneut mit ihrem alten Spitzenkandidaten antritt, zeigt sich die SPD fähig zum personellen Neuanfang in der Person des Spitzenkandidaten Thorsten Schäfer-Gümbel. (...)

Portrait von Manfred Zöllmer
Antwort von Manfred Zöllmer
SPD
• 13.01.2009

(...) Mit der Einführung der Ein-Euro-Jobs sollen neben der Erledigung von Arbeiten für das öffentliche Wohl drei Ziele insbesondere für die Arbeitslosen selbst erreicht werden. Zum einen können sie sich wieder an einen festen Arbeitsrhythmus gewöhnen und mit dieser Praxis wieder attraktiver für den Arbeitsmarkt gemacht werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 16.01.2009

(...) die Schaffung dieser prekären Verhältnisse hat die Gewerkschaften und die Belegschaften geschwächt. Die Abbau der Arbeitslosigkeit geht nur darauf zurück, dass die prekären Arbeitsverhältnisse zugenommen haben. In der gleichen Zeit haben wir Vollzeitjobs, die sozialversicherungspflichtig sind,in großer Zahl verloren. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 26.02.2009

(...) Mein Ziel ist es, die Arbeitsvermittlung zur leistungsfähigsten Institution unseres Landes zu machen. Zusätzliche 1.000 Job-to-Job-Vermittler sorgen dafür, dass diejenigen, die in der jetzt schwieriger werdenden wirtschaftlichen Situation arbeitslos werden und einen neuen Arbeitsplatz suchen, umgehend und intensiv betreut werden können. (...)

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