Frage an Manfred Zöllmer von Dirk M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Zoellmer,
zunächst einmal wünsche ich Ihnen ein frohes neues Jahr. Nun habe ich in der WZ vom 09.01.09 gelesen,dass Langzeitarbeitslose, die in einer AGH tätig sind,demnächst nur noch 1,00 Euro pro Std. bekommen sollen,statt bisher 1,50 Euro. Hintergrund sind die gekürzten Zuweisungen für die ARGE Wuppertal.Ich selbst bin in einer AGH ,die gerade bis Juni verlängert wurde.Die Tätigkeit macht mir Spass, wäre auch mit einer Kürzung um 50 Cent einverstanden, wenn aus dieser AGH eine Festanstellung würde(Teilzeit, evtl.auch 400,-Euro).Dies ist aber bei den seltesten Arbeitsgelegenheiten der Fall,die Stellen werden dann eher wieder mit neuen Langzeitarbeitslosen auf 1,50/1,00 Euro besetzt, da dies für die Einrichtungen billiger ist. Dies schadet der Motivation für wenig Geld ordentliche Arbeit zu leisten. Manchmal sind die Tätigkeiten auch nicht unbedingt gemeinnützig. Wenn Millionen für Banken und Finanzjongleure da sind, warum spart man bei denen , die eh schon wenig zum Leben haben ,bzw.:bei denen der Aufschwung nicht ankommt.Wieso erhöht man nicht den HartzIV Regelsatz,dessen Summe nach meinen Informationen von einer Kommission aus sogenannten Fachleuten(kein Arbeitnehmer,kein Arbeitsloser) willkürlich festgelegt wurde.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Mertinat
![Manfred Zöllmer Portrait von Manfred Zöllmer](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/manfred_zoellmer_74.jpg?itok=6P5GrHHt)
Sehr geehrter Herr Mertinat.
Ich danke Ihnen für Ihre Anfrage.
Richtig ist, dass in Wuppertal nur noch 1 Euro, anstatt 1,50 Euro pro Stunde für die Arbeitsgelegenheit "Ein-Euro-Job" gezahlt werden wird, da die ARGE weniger Zuweisungsmittel erhält. Die Fahrtkosten zur Arbeitsstelle werden jedoch weiterhin übernommen.
Die Ein-Euro-Jobs - oder wie sie offiziell heißen "Abeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigung" - sind im Zuge der Hartz-Reformen zum Jahresbeginn 2005 eingeführt worden. Diese Beschäftigten sollen für Arbeiten im öffentlichen Sektor eingesetzt werden, die ohne diese Arbeitskräfte nicht möglich wären. Damit soll verhindert werden, dass die gering entlohnten Arbeitslosen mit regulären Arbeitsplätzen konkurrieren.
Mit der Einführung der Ein-Euro-Jobs sollen neben der Erledigung von Arbeiten für das öffentliche Wohl drei Ziele insbesondere für die Arbeitslosen selbst erreicht werden. Zum einen können sie sich wieder an einen festen Arbeitsrhythmus gewöhnen und mit dieser Praxis wieder attraktiver für den Arbeitsmarkt gemacht werden. Zum anderen hat die regelmäßige Tätigkeit einen positiven psychologischen Effekt: In Studien wurde ermittelt, dass Langzeitarbeitslose neben ihrem geringen finanziellen Auskommen vor allem unter der unfreiwilligen Beschäftigungslosigkeit leiden. Und schließlich soll der Einkommensverlust durch den Ein-Euro-Job ein wenig gemildert werden.
Der klassische Ein-Euro-Job ist daher eine Stufe, die hin zu einer festen Voll- oder Teilzeitbeschäftigung führen soll. Es ist nicht die direkte Absicht – wie Sie geschrieben haben – dass aus einem Ein-Euro-Job eine feste Anstellung im selben Tätigkeitsbereich erfolgt. Es verbessert die Möglichkeiten des Einzelnen wieder auf dem Arbeitsmarkt und hilft zu verhindern, dass insbesondere Langzeitarbeitslose lediglich staatliche Transferleistungen erhalten, aber keinerlei Beschäftigung oder Tätigkeit mehr nachgehen und sich daher von einem herkömmlichen Arbeitsalltag immer mehr entfremden.
Dieser Ansatz war bisher in Wuppertal erfolgreich. In einer Reihe von Fällen ist es gelungen die Betroffenen in eine Stelle auf den ersten Arbeitsmarkt zu vermitteln.
Der Stundenlohn ist gesetzlich nicht geregelt, das Bundesministerium für Arbeit empfiehlt aber einen Stundenlohn von einem bis maximal zwei Euro. In der Praxis liegen diese Werte laut Expertenschätzungen derzeit zwischen 0,80 Euro und 1,60 Euro pro Stunde.
Die Ausgaben für Hartz-IV-Empfänger beliefen sich im Jahr 2008 auf insgesamt 21,7 Milliarden Euro. Für 2009 rechnen wir mit einem Mehrbedarf von mindestens einer Milliarde Euro. Insoweit sprechen wir auch hier über große Beträge. Die Ausgaben im Rahmen der Konjunkturpakete dienen zudem nicht den Banken oder ihren Managern, sondern sollen unsere gesamte Wirtschaft stützen, damit keine Arbeitplätze verloren gehen.
Ich wünsche Ihnen für 2009 alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Zöllmer