Frage von Michelle B. • 20.02.2023
Antwort von Mahmut Özdemir SPD • 21.02.2023
Aufgabenbereiche im BMI
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Pia H. • 20.02.2023
Antwort von Josip Juratovic SPD • 28.02.2023
Diese wird aber nicht über den Arbeitgeber ausbezahlt, sondern Sie können diese über die Einkommenssteuererklärung gelten machen.
Frage von Gordon S. • 17.02.2023
Antwort von Sven Lehmann Bündnis 90/Die Grünen • 14.06.2023
Wir als Bundestagsfraktion von Bündnis 90 /Die Grünen setzen uns mit aller Kraft dafür ein, dass wir im anstehenden Gesetzgebungsverfahren einen Gesetzentwurf verabschieden, der eine amtsangemessene Besoldung sicherstellt und der dabei allen rechtlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts genügen wird
Frage von Gordon S. • 17.02.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 23.06.2023
Die Details des BBVAngG wird der Deutsche Bundestag ausgiebig und öffentlich beraten, sobald ihm ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vorliegt.
Frage von Gordon S. • 17.02.2023
Antwort von Katharina Dröge Bündnis 90/Die Grünen • 27.02.2023
Der Referent*innenentwurf befindet sich noch in der Ressortabstimmung. Den folgenden Gesetzentwurf werden wir selbstverständlich parlamentarisch begleiten.
Frage von Gordon S. • 17.02.2023
Antwort von Sanae Abdi SPD • 02.05.2023
Wenn der Kabinettsentwurf vorliegt und das parlamentarische Verfahren für dieses Gesetz beginnt, werden sich unsere Fachpolitiker:innen mit dem Gesetzesentwurf beschäftigen.