Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Profilbild Heiko Maas
Antwort von Heiko Maas
SPD
• 27.08.2009

(...) Wie andere Parteien übrigens auch. Fakt ist: Ich will eine Wechsel-Mehrheit jenseits der CDU erreichen. Das ist mein Ziel. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 21.08.2009

(...) Sie sind nicht verpflichtet, die vom Staat und damit von allen Steuerzahlern finanziell unterstützte Altersteilzeit anzunehmen. (...) Wenn Sie also Altersteilzeit wahrnehmen und parallel anderweitig arbeiten wollen, entsprechen Sie nicht dem Zweck der Regelung. (...) Ihren Vorwurf der Förderung von Schwarzarbeit weise ich entscheiden als absurd zurück. (...)

Antwort von Dietrich Herrmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.08.2009

(...) Andernfalls wäre es wohl möglich, dass ein Unternehmen seine älteren Mitarbeiter in die von den Sozialkassen subventionierte Frühverrentung schickt (sich dadurch die Lohnzusatzkosten spart), die ehemaligen Mitarbeiter eine Rente mit Abschlag haben, diese dann aber voll hinzuverdienen könnten, möglicherweise über ein Subunternehmen sogar für die alte Firma. Meine Position dazu: Zuverdienstmöglichkeiten ja, aber unter mindestens teilweise Berücksichtigung der Leistungen der Sozialkassen. Die exakte Höhe von Freibeträgen, Staffelungen und möglichen Obergrenzen müsste man im Einzelnen auch mit den Fachleuten durchrechnen. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 31.08.2009

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion engagiert sich mit einem Bündel von Maßnahmen dafür, die Arbeitslosigkeit zu senken und den demographischen Wandel zu meistern. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 02.09.2009

(...) Aber nochmals zu Ihrer Darlegung: Generell stellt sich die Situation heute so dar - verdient man bei einer vorgezogenen Rente mehr als bestimmte Schwellenwerte, dann wird die AUSZAHLUNG der Rente auf 2/3, 1/2 oder 1/3 gekürzt, offiziell heißt das "ruhen" und dies begründet (die Freibeträge sind relativ großzügig). Die Idee dahinter ist: wer noch soviel hinzuverdient, muss ja eigentlich keine Rente beziehen. (...)

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