Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter H. • 15.08.2011
Antwort von Carmen Regin SPD • 25.08.2011 (...) bitte verzeihen Sie mir, dass ich erst jetzt auf Ihre Frage eingehe. Warum das JobCenter Reinickendorf ausgerechnet nicht an dem Pilotprojekt "Bürgerarbeit" teilgenommen hat, kann ich Ihnen auch nicht sagen. Ich selbst finde diesen Umstand sehr sehr bedauerlich und schade. (...)
Frage von Jens L. • 15.08.2011
Antwort von Philipp Wohlfeil Die Linke • 15.08.2011 (...) DIE LINKE hat sich zwar gegenüber dem Koalitionspartner nicht in allen Punkten durchsetzen können, aber der Senat hat eine AV Wohnen mit dem Ziel beschlossen, Hartz IV-Empfänger nicht aus ihren Wohnungen zu vertreiben, wenn die Miete etwas zu hoch ist, um so eine soziale Durchmischung zu gewährleisten, und eine Bundesratsinitiative, die darauf zielt Mietpreiserhöhungen von Bestandsmieten zu dämpfen und die Umlagen von Modernisierungskosten zu begrenzen. Darüber hinaus schlagen wir vor, mehr Wohnraum durch öffentliche Wohnungsunternehmen zu schaffen, um so eine Entspannung des Marktes zu erreichen. (...)
Frage von Roland K. • 15.08.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Birgitt T. • 15.08.2011
Antwort von Erwin Sellering SPD • 22.08.2011 (...) Zunächst zu den 25.000 Arbeitsplätzen: Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in Mecklenburg-Vorpommern ist seit 2006 um mehr als 25000 angestiegen. Zeitgleich ist die Zahl der Arbeitslosen um rund 60000 gesunken. (...)
Frage von Gerhard K. • 13.08.2011
Antwort von Gerd Walther Die Linke • 22.08.2011 (...) Ein gesetzlicher Mindestlohn muss her, damit die Arbeit für den Werktätigen einen Sinn macht, er ordentlich von ihr leben kann. Der Mindestlohn muss auch her, damit kein Arbeitnehmer als Drohkulisse hergenommen werden kann, um Tarife zu unterlaufen. Denn egal woher man kommt, aus Deutschland, Polen oder von sonstwo, alle arbeiten für das selbe Geld. (...)
Frage von Gerhard K. • 13.08.2011
Antwort von Irina Rimkus Die Linke • 15.08.2011 Sehr geehrter Herr Konstantin,
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.