Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Keymis
Antwort von Oliver Keymis
Bündnis 90/Die Grünen
• 25.03.2010

(...) Vielen Dank für Ihre drei Fragen, mit denen Sie jeweils aus meiner Sicht in die richtige Richtung zielen. Ich halte weder eine "Beschönigung" der Statistik auf diese Weise für vertretbar, noch sind in diesem konkreten Fall die Kosten für die Maßnahme vor dem Hintergrund zu rechtfertigen, dass Sie ab Januar 2011 Altersrente beantragen und ich stimme Ihnen ausdrücklich zu, dass solche Maßnahmen sinnvollerweise besser für junge Arbeitslose verwendet werden sollten. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 29.03.2010

(...) selbstverständlich ist die Agentur für Arbeit verpflichtet, offensichtlicher Schwarzarbeit nachzugehen. Ihre zweite Frage habe ich nicht ganz verstanden – grundsätzlich aber scheint es mir richtig, eine individuelle Beratung vorzusehen. (...)

Portrait von Daniela Schneckenburger
Antwort von Daniela Schneckenburger
Bündnis 90/Die Grünen
• 13.04.2010

(...) Wir Grünen setzen uns dafür ein, dass die Arbeitswelt wieder soziale Leitplanken erhält. Ein zentraler Punkt ist dabei ein gesetzlicher Mindestlohn, der immer dann wirkt, wenn es keine höheren tariflichen Vereinbarungen gibt. Um die Höhe des Mindestlohns festzulegen, soll es eine Kommission geben, die eine kontinuierliche Anpassung entwickelt. (...)

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