Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Beyer
Antwort von Peter Beyer
CDU
• 04.01.2011

(...) Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat sind gemäß Abgeordnetengesetz zu veröffentlichen. Einzelheiten zu den Anzeigepflichten finden Sie - und zwar für jeden einzelnen Abgeordneten - ebenfalls auf der Internetseite des Bundestages ( http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/nebentaetigkeit/index.html ). (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 20.04.2011

(...) Dabei gilt: Die allgemeine Arbeitszeit kann um so mehr verkürzt werden, auf je mehr Schultern sie verteilt wird, wenn also möglichst alle Arbeitsfähigen beteiligt sind. Mit einem BGE den Ausstieg oder die Ausgrenzung der einen aus der Erwerbsarbeit zu alimentieren und die anderen dafür umso mehr arbeiten zu lassen, kann nicht Zweck einer linken Forderung sein. Stattdessen muss unser Ziel sein, Massen- und Langzeiterwerbslosigkeit sowie prekäre, ungesicherte und unterbezahlte Erwerbstätigkeit zu beseitigen. (...)

Portrait von Andreas Scheuer
Antwort von Andreas Scheuer
CSU
• 28.02.2011

(...) Ich gehe davon aus, dass die Zunahme der Transportleistung auch eine Verbesserung der personellen Situation im Gewerbe mit sich bringen wird. (...)

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