Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michèle K. • 29.12.2010
Antwort von Peter Beyer CDU • 04.01.2011 (...) Tätigkeiten und Einkünfte neben dem Mandat sind gemäß Abgeordnetengesetz zu veröffentlichen. Einzelheiten zu den Anzeigepflichten finden Sie - und zwar für jeden einzelnen Abgeordneten - ebenfalls auf der Internetseite des Bundestages ( http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/nebentaetigkeit/index.html ). (...)
Frage von Henning H. • 25.12.2010
Antwort ausstehend von Heinz-Joachim Barchmann SPD Frage von Klaus B. • 21.12.2010
Antwort von Klaus Ernst BSW • 20.04.2011 (...) Dabei gilt: Die allgemeine Arbeitszeit kann um so mehr verkürzt werden, auf je mehr Schultern sie verteilt wird, wenn also möglichst alle Arbeitsfähigen beteiligt sind. Mit einem BGE den Ausstieg oder die Ausgrenzung der einen aus der Erwerbsarbeit zu alimentieren und die anderen dafür umso mehr arbeiten zu lassen, kann nicht Zweck einer linken Forderung sein. Stattdessen muss unser Ziel sein, Massen- und Langzeiterwerbslosigkeit sowie prekäre, ungesicherte und unterbezahlte Erwerbstätigkeit zu beseitigen. (...)
Frage von Thomas H. • 20.12.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 03.08.2012 (...) die Krisenstabilität der deutschen Wirtschaft zeigt: Die Reformen der Agenda 2010 waren ein Erfolg. Unser Ziel war es, Menschen in Arbeit zu bringen und die Sozialsysteme zukunftsfest zu machen. (...)
Frage von Steffen K. • 19.12.2010
Antwort von Andreas Scheuer CSU • 28.02.2011 (...) Ich gehe davon aus, dass die Zunahme der Transportleistung auch eine Verbesserung der personellen Situation im Gewerbe mit sich bringen wird. (...)
Frage von Herbert D. • 19.12.2010
Antwort von Michael Stübgen CDU • 19.04.2011 (...) Die Tarifautonomie hat sich in Deutschland bewährt. Mit der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns würden wir die Tarifautonomie gefährden. (...)