Frage an Frank-Walter Steinmeier von Thomas H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Dr. Steinmeier,
das Jahr 2010 neigt sich dem Ende zu. Würden Sie als "Chefstratege der Agenda 2010" ( http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/frank-walter-steinmeier-chefstratege-der-agenda-2010;2033734 ) die Agenda 2010 als Erfolg bezeichnen? Falls ja, warum? Glauben Sie es gibt einen Zusammenhang zwischen der Agenda 2010 und den Wahlergebnissen der letzten Jahre?
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Hoffmann
Sehr geehrter Herr Hoffmann,
die Krisenstabilität der deutschen Wirtschaft zeigt: Die Reformen der Agenda 2010 waren ein Erfolg. Unser Ziel war es, Menschen in Arbeit zu bringen und die Sozialsysteme zukunftsfest zu machen. Dass uns das geglückt ist, bevor die Finanzkrise über Europa hineingebrochen ist, darum werden wir inzwischen von unseren europäischen Partnern beneidet, die heute unter ungleich schwierigeren Bedingungen das tun müssen, was wir in Deutschland vor knapp 10 Jahren auf den Weg gebracht haben. Die positive Bewertung bedeutet nicht, dass einzelne Fehlentwicklungen, etwa bei der Leiharbeit, nicht dringend korrigiert werden müssen.
Allerdings gilt auch: Wir sollten aufhören, die Schlachten der Vergangenheit immer wieder auf’s Neue zu schlagen. Wie ihr Name schon sagt, hat die Agenda Antworten auf die Herausforderungen des vergangenen Jahrzehnts gegeben. Im Jahr 2012 wird es langsam Zeit, dass wir uns mit den aktuellen Herausforderungen beschäftigen. Statt Massenarbeitslosigkeit droht uns ein Fachkräftemangel, wir müssen die Energiewende endlich vorantreiben, und die Finanzkrise in Europa überwinden.
Das sind die Zukunftsfragen unserer Gesellschaft! Darauf müssen wir Antworten finden! Stattdessen sehe ich mit Sorge, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung die Zukunftschancen unseres Landes verfrühstückt. Denn die Regierung ruht sich lieber auf der Arbeit ihrer Vorgänger aus, als eigene Reformanstrengungen zu unternehmen. Noch steht Deutschland besser da als Europa, aber wir tun zu wenig dafür, damit das auch so bleibt!
Mit freundlichen Grüßen
Frank-Walter Steinmeier
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