Frage an Andreas Scheuer von Steffen K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Knobloch,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Bedingt durch die Wirtschafts- und Finanzkrise kam es in der Vergangenheit im Güterkraftverkehrsgewerbe zum Abbau von Kapazitäten und Personal. Es wird erwartet, dass der Rückgang der Transportleistung im Jahr 2009 bis Ende 2010 wieder ausgeglichen und das Niveau der Transportleistung von 2008 im Jahr 2011 erreicht und übertroffen wird. So haben Untersuchungen gezeigt, dass sich die Verkehrsnachfrage auf dem deutschen Güterkraftverkehrsmarkt im Zuge der gesamtwirtschaftlichen Erholung im Verlaufe des 1. Halbjahres 2010 belebt hat.

Ich gehe davon aus, dass die Zunahme der Transportleistung auch eine Verbesserung der personellen Situation im Gewerbe mit sich bringen wird.

Der Rat der Europäischen Gemeinschaft hat beschlossen, dass die Ausbildung des Fahrpersonals im Güterkraftverkehr und in der Personenbeförderung mit Bussen in allen Mitgliedsstaaten ein bestimmtes Mindestniveau erreichen soll. Begründet wird dies damit, dass die europäische Sozialvorschrift für das Fahrpersonal nur für sehr wenige Fahrer gelten und eine obligatorische Berufsausbildung von Berufskraftfahrern nur in einigen Mitgliedsstaaten vorgesehen ist. Im Jahre 2003 hat die Europäische Union daher eine einheitliche Regel zur Qualifizierung des Fahrpersonals auf Lkws und größeren Bussen veröffentlicht. Ziel der Vorschrift ist eine Verbesserung der Verkehrssicherheit sowie der Sicherheit der Fahrerinnen und Fahrer. Zu diesem Zweck ist zukünftig zusätzlich zum Erwerb einer Fahrerlaubnis ein geeigneter Qualifikationsnachweis (Grundqualifikation und Weiterbildung) zu erbringen.

Diese Anforderungen hat Deutschland mit dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (BKrFQG) umgesetzt. Diese gesetzlichen Bestimmungen tragen der Tatsache Rechnung, dass sich die Anforderungen an Berufskraftfahrer in den vergangenen Jahren stetig erhöht haben und fortlaufend modernisierte Fahrzeug-,
Kommunikations- und Logistiktechniken zu einer erhöhten Komplexität beitragen. Es werden deshalb besondere tätigkeitsbezogene Fertigkeiten und Kenntnisse entsprechend der Fahrerlaubnisklasse und ein ausreichendes Maß an allgemeinen beruflichen Fähigkeiten vermittelt. Es ist davon auszugehen, dass sich damit die Einstellungschancen von Fahrern auch ohne langjährige Berufserfahrung erheblich verbessern.

Mit dem Aktionsplan Güterverkehr und Logistik schafft die Bundesregierung die Voraussetzungen, um den Güterverkehrs- und Logistikstandort Deutschland im internationalen Wettbewerb umweltgerecht zu stärken und die Arbeitsplätze in der Branche dauerhaft zu sichern.

Verschiedene Maßnahmen sollen die Aus- und Weiterbildung in diesem Bereich fördern.

Angestrebt ist die Verbesserung der gesellschaftlichen Anerkennung von Logistikberufen, die Erhöhung von Beschäftigungschancen durch berufliche Qualifizierung und eine praxisorientierte Aus- und Weiterbildung.

Zur Verbesserung der Aus- und Weiterbildung können zuwendungsberechtigte Unternehmen beispielsweise im Rahmen des betreffenden Förderprogramms Zuschüsse zu den Kosten von bestimmten Maß-nahmen (betriebliche Ausbildungsverhältnisse zum Berufskraftfahrer/in oder Weiterbildungsmaßnahmen wie Lehrgänge oder Seminare) erhalten. Nähere Informationen können Sie auf der Internetseite des Bundesamtes für Güterverkehr ( http://www.bag.bund.de ) erhalten.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Scheuer