Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 11.02.2015
Antwort von Jens Zimmermann SPD • 26.02.2015 (...) „R 6“ als Orientierungsgröße entspricht zwar der bereits seit 1995 bestehenden gesetzlichen Regelung, tatsächlich haben die Abgeordnetenbezüge diesen Betrag nie erreicht, da die Parlamentarier wiederholt auf eine Erhöhung ihrer Diäten verzichtet hatten. So gab es beispielsweise in den Jahren 2003 bis 2007 und 2009 bis 2011 keine Anhebung. (...)
Frage von Dora S. • 10.02.2015
Antwort von Christina Schwarzer CDU • 13.02.2015 (...) Ein ehemaliges Mitglied der Bundesregierung erhält von dem Zeitpunkt an, in dem seine Amtsbezüge aufhören, Übergangsgeld. Das Übergangsgeld wird für die gleiche Anzahl von Monaten gezahlt, für die die betreffende Person ohne Unterbrechung Amtsbezüge als Mitglied der Bundesregierung erhalten hat, jedoch mindestens für sechs Monate und höchstens für zwei Jahre. (...)
Frage von Beate Z. • 09.02.2015
Antwort von Andrea Nahles SPD • 11.02.2015 Sehr geehrte Frau Zimmermann,
Frage von Wolf M. • 08.02.2015
Antwort von Sylvia Wowretzko SPD • 09.02.2015 (...) Vielen Dank für Ihre Frage. Die Abschaffung des kirchlichen Arbeitsrechts stößt auf große Hürden. So wäre hierfür eine Grundgesetzänderung erforderlich, für die sich keine Mehrheit abzeichnet. (...)
Frage von Friedemann S. • 08.02.2015
Antwort ausstehend von Andreas Birnbaum CDU Frage von Jens S. • 06.02.2015
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 13.04.2015 (...) In der Tat wird das Programm „Perspektive 50Plus“ Ende 2015 eingestellt. (...) Zusätzlich ist es richtig, dass 1.000 qualifizierte MitarbeiterInnen aus dem laufenden Programm „Perspektive 50Plus“ weiterhin beschäftigt bleiben. (...)