Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann Kues
Antwort von Hermann Kues
CDU
• 26.09.2012

(...) Am Stammkapital des ESM beteiligen sich alle 17 Länder der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion gemäß Ihrer Anteile an der Europäischen Zentralbank. Dies ist auch für Griechenland der Fall. (...)

Portrait von Elke Ferner
Antwort von Elke Ferner
SPD
• 16.04.2013

Sehr geehrter Herr Koepke,

mit den Antworten auf Ihre Fragen vom 17.7.2012 und der umfangreichen Argumentation auf die Frage von Frau West habe ich von meiner Seite alles Wesentliche zum Thema geschrieben.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 23.08.2012

(...) selbstverständlich habe ich mir vor der Abstimmung zum ESM eine eigene Meinung zu diesem Vertrag gebildet. (...) Allerdings ist es einem Abgeordneten - egal auf welcher Ebene - niemals möglich, die von erfragte Prüfung eines jeden Details einer Gesetzesvorlage oder eines internationalen Vertrages vorzunehmen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.08.2012

(...) Seit Sommer letzten Jahres lag der ESM-Vertragstext vor, fertig zur Ratifizierung. Aber aus Angst vor Abweichlern in den eigenen Reihen bei der Abstimmung über den Fiskalpakt hat Frau Merkel das Inkrafttreten des ESM bewusst verzögert und die Abstimmung darüber an den Fiskalpakt gekoppelt. Daran, dass der ESM nun nicht wie vorgesehen am 1. (...)

Portrait von Gerhard Schick
Antwort von Gerhard Schick
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.08.2012

(...) Ohne die genauen Bedenken Deiner Eltern zu kennen, halte ich den ESM für ein verfassungskonformes Instrument, welches den Euro-Staaten beisteht, die sich in finanziellen Notlagen befinden und sich am Kapitalmarkt nur noch zu untragbaren Zinsen Geld leihen können. Dadurch kann verhindert werden, dass die Notlage einzelner Mitgliedsstaaten zur Notlage für die gesamte Eurozone wird. (...)

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