Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Ahrendt
Antwort von Christian Ahrendt
FDP
• 26.09.2012

(...) Die EFSF und später der ESM sollen daher gewährleisten, dass die temporäre Schwäche einzelner Staaten sich nicht zu einem Flächenbrand in der gesamten Eurozone ausweiten kann. Die Hilfen von EFSF oder ESM fließen zudem nicht direkt an die Banken, sondern an die staatliche Seite. Damit wird keine direkte Bankenhilfe, sondern ein rückzahlbarer und verzinster Kredit an den Staat gegeben. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 23.08.2012

(...) Zu den inhaltlichen Punkten will ich mich gerne äußern: Ja, Europa und der Euro haben Partnerschaft und Wohlstand gebracht. Dass in der aktuellen Situation nationalistische Parolen das Klima belasten ist leider so. Keinesfalls hat aber der Euro das ökonomische Ungleichgewicht in den Mitgliedsstaaten und der EU vergrößert – dies ist das Ergebnis der jeweils nationalen Wirtschafts- und Sozialpolitiker und der Finanzmärkte, insbesondere der systemrelevanten Banken wie z. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort von Martin Dörmann
SPD
• 14.09.2012

(...) Allerdings kann dies erst auf einer aussagekräftigen, von der Finanzmarktkrise nicht verzerrten empirischen Datenbasis möglich sein. Wir wollen deshalb so schnell wie möglich wieder zur „synthetischen Besteuerung“ von Kapitaleinkünften zurückkehren (gleich hoch wie der individuelle Steuersatz), weil Arbeit nicht höher besteuert werden soll als Kapital. In einem ersten Schritt wollen wir die Abgeltungssteuer von 25% auf 32% erhöhen. (...)

Portrait von Sylvia Canel
Antwort von Sylvia Canel
Neue Liberale
• 27.11.2012

(...) Dennoch muss klar sein, dass eine künstliche Schwächung des deutschen Exports im Umkehrschluss nicht automatisch eine Stärkung des Außenhandels der anderen Europäischen Nationen nach sich zieht. Ebenso ist zu bedenken, dass der deutsche Außenhandelsüberschuss ja nicht nur im Euroraum erwirtschaftet wird- betrachtet man die laut Statistischem Bundesamt wichtigsten Handelspartner Deutschlands nach Wert der Exporte aus dem Jahr 2011, so findet man dort mit Frankreich, den USA, den Niederlanden, dem Vereinigten Königreich und China auf den fünf vordersten Plätzen nur zwei "Europäer" und keines der "Krisenländer". Was vor allen Dingen nicht vergessen werden darf ist die Tatsache, dass die deutsche Wirtschaftskraft und hier besonders auch die Exportwirtschaft, di3 Basis für unsere finanzielle Leistungsfähigkeit ist. (...)

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