Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Alexander Jäger
FDP
• 20.05.2014

(...) Die neue EU-Tabakrichtlinie wurde leider bereits verabschiedet, ist aber innerhalb der FDP auch deshalb auf Ablehnung gestoßen, weil das Verbot von Zusatzstoffen den heimischen Tabakanbau gegenüber den Anbietern aromareicherer Tabaksorten, die in Deutschland nicht angebaut werden können, ins Hintertreffen geraten lässt. Dies ist mit unserer Forderung nach fairem Wettbewerb in der Landwirtschaft nicht vereinbar, weshalb bei der Umsetzung der Richtlinie in deutsches Recht äußerst behutsam vorgegangen werden muss. (...)

Portrait von Heike Maas
Antwort von Heike Maas
CSU
• 19.05.2014

(...) Die soziale Marktwirtschaft ist das richtige System für die Zukunft – da haben Sie recht, dass ich eine Verfechterin unseres bisherigen Wirtschaftssystems bin. Die entscheidende Herausforderung der nächsten Jahre wird es sein, die Rahmenordnung der Wirtschaft richtig zu setzen, für Entwicklung, Wachstum und Fortschritt in mehr Wohlbefinden. (...)

Portrait von Peter Zimmer
Antwort von Peter Zimmer
Tierschutzpartei
• 21.05.2014

(...) Auch für den Klima- und Umweltschutz kann das TTIP entscheidende Änderungen bedeuten, denn Atomausstieg und Fracking-Verbot stehen den Profiten großer US-Konzerne im Weg. So zum Beispiel durch die Einführung eines privaten Schiedsgerichtsverfahrens für Investitionsstreitigkeiten zwischen den USA und der EU. (...)

Portrait von Thomas Dörflinger
Antwort von Thomas Dörflinger
CDU
• 16.05.2014

Sehr geehrter Herr Jäger,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 20.06.2014

(...) Das Beispiel des Bodensee-Apfels finde ich anschaulich, um den bürokratischen Aufwand zu verdeutlichen, der für eine breite Masse an Gütern beim Export in die USA bewerkstelligt werden muss. Wenngleich an der Unschädlichkeit eines Produkts kein Zweifel besteht, verlangen die Vorschriften eine erneute, aufwendige Sicherheitsüberprüfung durch amerikanische Behörden, bevor bspw. (...)

Portrait von Peter Zimmer
Antwort von Peter Zimmer
Tierschutzpartei
• 16.05.2014

(...) Inzwischen gibt es eine regelrechte Bewegung weggeworfene Lebensmittel zu retten. In unterstütze und beteilige mich selbst an solchen Aktionen und werde mich einsetzen, dass mehr getan wird um Lebensmittelverschwendung reduziert wird. (...)

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