Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 21.01.2009

(...) Gegen die Privatisierung der DB-AG läuft DIE LINKE schon seit Jahren Sturm, hat in hohen Auflagen Flugblätter verteilt und Plakate gedruckt. Auch im anstehenden Wahlkampf wird dieses Thema bei der Linken eine Rolle spielen. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 27.11.2008

(...) Anhaltspunkte für Preisabsprachen im deutschen Markt konnten jedoch bisher nicht gefunden werden. Die von Ihnen angesprochenen hohen Gewinne in der Mineralölwirtschaft sind nicht notwendiger Weise ein Indiz für Marktabsprachen. Sie können beispielsweise auch daher resultieren, dass Ölförderung und Raffineriekapazitäten nicht im gleichen Maße wachsen wie die Nachfrage und dadurch Öl und Mineralölprodukte zu einem knappen Gut werden. (...)

Portrait von Lydia Westrich
Antwort von Lydia Westrich
SPD
• 25.11.2008

(...) Mitnichten wird mit zweierlei Maß gemessen. Das Rettungspaket zur Stabilisierung der Finanzmärkte war ein in der Bundesrepublik Deutschland einmaliges Maßnahmenpaket, zu dem es keine Alternative gab. Ziel war es, einen kompletten Zusammenbruch des Bankensektors zu vermeiden, der andernfalls nicht absehbare Konsequenzen für jeden Bürger gehabt hätte. (...)

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