Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tim B. • 21.07.2009
Antwort von Laszlo Riedl FDP • 22.07.2009 (...) wie schon ihre Fragestellung andeutet ist der Schlüssel zu günstigeren Arzneimittelpreisen in der Tat ein funktionierender Markt. Um diesen wieder herzustellen müssen die verschiedenen staatlichen Eingriffe in den Markt, wie Festbetragsregelungen, Zwangsrabatte und intransparente Rabattverträge auf den Prüfstand. (...)
Frage von Manfred G. • 20.07.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 30.07.2009 (...) Das von Ihnen aufgestellte Rechenmodell, wonach sich Ihre Stromrechnung aufgrund der Nutzung der Solarenergie um 39 Prozent erhöht, können wir nicht nachvollziehen. Solarstrom hat nicht wie von Ihnen angenommen, einen Anteil von 20 Prozent an der Stromerzeugung sondern lediglich 0,6 Prozent. Allerdings können wir uns nicht zu einzelnen Stromrechnungen äußern. (...)
Frage von Gaby G. • 20.07.2009
Antwort von Adelbert Ringwald DIE LINKE • 20.07.2009 (...) Einer dieser Wege sehe ich in der oben beschriebenen grundlegenden Reformierung des Patentrechts. (...)
Frage von Rainer M. • 20.07.2009
Antwort von Joachim Poß SPD • 28.07.2009 (...) Dass mehrstellige Millionenabfindungen die Akzeptanz unseres Wirtschaftssystems untergraben liegt meiner Meinung nach auf der Hand: Dies gilt umso mehr, als dass gleichzeitig am unteren Ende der Lohnskala immer noch um Centbeträge gefeilscht werden muss. So verweigert sich die Union unter Führung von Angela Merkel nach wie vor der SPD-Forderung nach Einführung eines Mindestlohnes in Höhe von 7,50 Euro. (...)
Frage von Jan N. • 20.07.2009
Antwort von Frank Schäffler FDP • 31.07.2009 (...) Der Bankenrettungsschirm hatte ursprünglich den Zweck, den Zusammenbruch des Finanzsystems im Interesse der Bankkunden zu verhindern. Die Koalition hat die Maßnahmen zur Finanzmarktstabilisierung leider zwischenzeitlich erheblich ausgeweitet. Dabei ist nun unklar, ob die Maßnahmen wirklich dabei helfen, die Wirtschaft mit ausreichend Krediten zu versorgen. (...)
Frage von Bernhard F. • 20.07.2009
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 03.09.2009 Sehr geehrter Herr Fischer,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.