Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 30.07.2009
Antwort von Norbert Ziegler FDP • 15.08.2009 (...) im Durchschnitt muss man drei bis fünf Stunden arbeiten, um sich eine Stunde eines Handwerkers oder eines anderen Dienstleisters leisten zu können. Kein Wunder, dass die Schwarzarbeit blüht. Ursache sind im Wesentlichen die hohen Abgaben, die man von seinem eigenen Gehalt abführen muss, sowie die hohen Lohnzusatzkosten, die der Arbeitgeber zusätzlich abführen muss. (...)
Frage von Thomas F. • 30.07.2009
Antwort von Thomas L. Kemmerich FDP • 02.08.2009 (...) Prinzipiell soll der Staat eine Hilfe zur Selbsthilfe bieten, wenn alle anderen Möglichkeiten ausgeschlossen werden können. Wir müssen sehen, wie sich Opel nach der Magna-Übernahme entwickelt. Ich bleibe skeptisch angesichts der zu erwartenden Rückzahlsummen. (...)
Frage von Marion W. • 30.07.2009
Antwort von Mark Roach DIE LINKE • 30.07.2009 (...) Es kann nicht sein, dass der Staat mit anschaut, wie bei Karstadt, Hapag-Lloyd, bei Opel und vielen anderen Firmen Arbeitsplätze vernichtet werden. Wenn sich dann ein Wirtschaftsminister hinstellt und von „kontrollierter Insolvenz“ spricht, ist das Zynismus hoch 6! Dieser feine Herr hat noch nicht begriffen, dass auch sein Arbeitsplatz gefährdet ist – durch die Wahl am 27.9.! (...)
Frage von Johannes T. • 30.07.2009
Antwort von Klaus Brandner SPD • 03.09.2009 (...) Ich stimme Ihnen zu, dass eine unpolitische Justiz die Voraussetzung für einen funktionierenden Rechtsstaat ist. Für die Richterinnen und Richter in Deutschland wird diesem Umstand im Artikel 97 des Grundgesetz Rechnung getragen. (...)
Frage von Frank R. • 30.07.2009
Antwort von Gitta Connemann CDU • 12.08.2009 Sehr geehrter Herr Rieken,
für Ihre Frage vom 30. Juli 2009 über Abgeordnetenwatch.de danke ich Ihnen. Gerne möchte ich Ihnen in einem persönlichen Dialog antworten.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Robert S. • 29.07.2009
Antwort von Ulrich Maurer DIE LINKE • 31.08.2009 (...) Ein sog. "Bedingungsloses Grundeinkommen" lehne ich jedoch persönlich ab. Allerdings ist diese Frage in meiner Partei noch nicht entschieden. (...)