Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christopher Wuttke
Antwort von Christopher Wuttke
CDU • 15.08.2009

(...) Grundsätzlich setze ich mich dafür ein, dass es nach der Wahl zu einer deutlichen Mehrwertsteuersenkung für Restaurants und Hotels kommen wird (von 19% auf 7%), damit die deutsche Gastronomie die gleichen Bedingungen vorfindet, wie die Betriebe in den meisten anderen europäischen Ländern. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort von Uwe Beckmeyer
SPD • 17.08.2009

(...) Wir wollen aktivieren statt alimentieren. Wer Hilfe erhält, muss aber auch selber alles dafür tun, um die Abhängigkeit von staatlicher Unterstützung so schnell wie möglich zu beenden. (...)

Antwort von Torsten Staffeldt
FDP • 18.08.2009

(...) Um hier einen Mentalitätswandel herbeizuführen, setze ich mich für das liberale Bürgergeld und somit für einen aktivierenden Sozialstaat ein. Dadurch lässt sich ein für die Bürger transparentes System staatlicher Sozialleistungen schaffen, das die materielle Lebensgrundlage sichert und gleichzeitig stärker als bisher die Aufnahme eigener Erwerbstätigkeit belohnt. (...)

Portrait von Rudolf Kujath
Antwort von Rudolf Kujath
SPD • 12.08.2009

(...) zunächst vielen Dank für Ihr Interesse an der Partei und an meiner Person. Natürlich besteht auch für Sie, der keine deutsche Staatsbürgerschaft hat, die Möglichkeit, SPD-Mitglied zu werden und sich so in das Parteileben zu integrieren. Finanzielle Vorteile können wir Ihnen dadurch leider nicht gewährleisten. (...)