Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helga S. • 07.12.2010
Antwort von Holger Haibach CDU • 17.12.2010 (...) Sicherlich bleibt dabei ein Rest an Unsicherheit über die künftige Entwicklung bestehen. Die Risiken, die mit einem Auseinanderbrechen des Euro Raumes für die deutsche Wirtschaft und die Zukunft des europäischen Einigungsprozesses verbunden sind, wiegen aber ungleich schwerer. Daher denke ich, dass der Kurs der Bundesregierung in dieser Frage richtig ist. (...)
Frage von Max L. • 07.12.2010
Antwort von Ismail Ertug SPD • 11.01.2011 (...) Der Juncker-Plan sieht die Schaffung einer Behörde vor, die den Mitgliedstaaten einen Teil ihrer Schuldenlast abnimmt, und zwar alle Staatsschulden bis zu 40 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das darüber hinaus gehende Kapital sollen die EU-Mitgliedstaaten wie bisher individuell an den Märkten mit nationalen Staatsanleihen beschaffen. (...)
Frage von Max L. • 07.12.2010
Antwort von Gerald Häfner Bündnis 90/Die Grünen • 20.01.2011 (...) Die Grünen begrüßen diesen Vorschlag von Herrn Juncker . (...)
Frage von Max L. • 07.12.2010
Antwort von Jerzy Montag Bündnis 90/Die Grünen • 22.02.2011 (...) Wir wollen Eurobonds, die den deutschen Interessen nach Stabilität entsprechen und zudem in die derzeitige vertragliche Grundlage passen. Anleihen der Euro-Staaten bedeuten, dass diese gemeinsam auf den Kapitalmärkten Geld zur Schuldenfinanzierung aufnehmen. (...)
Frage von Luber M. • 07.12.2010
Antwort von Thomas Händel DIE LINKE • 07.12.2010 (...) Element für eine „Economic Governance“ wäre eine Europäische Risiko- und Entwicklungsbank, die Anleihen der Mitgliedsstaaten kauft und zu günstigen Konditionen Kredite an diese ausreicht. Zusätzliche Euro-Bonds - europäische Staatsanleihen - könnten den Druck zusätzlich erheblich reduzieren. Nicht Defizitsünder, sondern jene Länder, die durch massives Lohn- und Sozialdumping ihre „Wettbewerbsfähigkeit“ zu Lasten der Anderen ausgebaut haben, müssen sanktioniert werden. (...)
Frage von Jürgen K. • 03.12.2010
Antwort von Henning Otte CDU • 28.02.2011 (...) Die neue Statistik der BA zu Bruttoarbeitsentgelten basiert in der Tat auf Meldungen aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigter und erlaubt daher auch Auswertungen für einzelne Personengruppen oder Branchen. So werden in dem genannten Bericht die Anteile der Beschäftigten unterhalb der Niedriglohnschwelle nach Personenmerkmalen, Berufen und Wirtschaftsabschnitten aufgezeigt. (...)