Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang S. • 09.01.2011
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 19.01.2011 (...) die SPD schweigt keineswegs. Sowohl die Partei- als auch die Fraktionsführung setzen sich sehr intensiv und kritisch mit der miserablen Politik der Bundesregierung auseinander. Und über die Klausursitzung des Parteivorstands in Potsdam, bei der wir klare Alternativen zu Schwarz-Gelb formuliert haben, (siehe Forttschrittsprogramm unten) wurde ja auch in den Medien breit berichtet. (...)
Frage von Antje S. • 08.01.2011
Antwort von Volker Wissing FDP • 17.01.2011 (...) Leider besteht Politik nicht nur darin, die Dinge zu tun, die man tun will, sondern auch die Dinge zu tun, die getan werden müssen. (...) Wenn wir die Maßnahmen zur Stabilisierung des Euros bewerten, müssen wir immer auch die Vorteile sehen, die uns der Euro sowohl als Nation, als auch als Kontinent gebracht hat. (...) Für einen Wirtschaftsjournalisten halte ich das auch für legitim, ein Politiker muss aber die Gesamtheit der Probleme im Blick haben. (...)
Frage von Roland B. • 03.01.2011
Antwort von Markus Grübel CDU • 20.01.2011 (...) Ich kann Ihren Unmut angesichts der erheblichen Unterschiede, die zwischen dem deutschen und dem griechischen Rentensystem bestehen, nachvollziehen. Aus deutscher Sicht erscheint es zunächst ungerecht, dass griechische Rentner in bestimmten Fällen 80% Rente erhalten. Regelungen wie diese zeigen jedoch, dass der griechische Staat lange Zeit über seine Verhältnisse gelebt hat. (...)
Frage von Matthias H. • 28.12.2010
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 09.02.2011 (...) Doch auch Sie als Endverbraucher können den Wettbewerb aktiv unterstützen. Wer bei Preiserhöhungen den Anbieter wechselt, um Kosten zu sparen, trägt zu einer marktgerechten Entwicklung des Strompreises bei. Im vergangenen Jahr haben übrigens drei Millionen Stromkunden ihren Anbieter gewechselt. (...)
Frage von Birgit M. • 22.12.2010
Antwort von Thomas Händel DIE LINKE • 01.02.2011 (...) Die Bürgerversicherung basiert zwar auf einer Verbreiterung der Einnahmebasis, zugleich ist jedoch eine Senkung der Beiträge Ziel dessen, was unterm Strich keine Belastung für kleine und mittlere Einkommen bedeutet. Zuzahlungen und Praxisgebühr werden obsolet. (...)
Frage von Johannes F. • 22.12.2010
Antwort von Rainer Brüderle FDP • 15.02.2011 (...) Die im Forschungsbericht enthaltenen Zielszenarien unterstellen im Gegensatz zum ebenfalls berechneten Referenzszenario grundsätzlich eine Verlängerung der Laufzeiten der deutschen Kernkraftwerke. Dies ist der Fragestellung der Analyse geschuldet, die einerseits im Referenzszenario die bis dato geltende Energiepolitik fortschreibt, und sich anderseits bei den Zielszenarien am Koalitionsvertrag orientiert. (...)