Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tatjana H. • 06.02.2011
Antwort von Herbert Mertin FDP • 09.02.2011 (...) Sollte der Landerechnungshof im Rahmen seiner Prüfung zu dem Schluss kommen, dass bestimmte Betriebsteile oder ganze Anlagen vor dem Hintergrund der oben genannten Eckpunkte nicht wirtschaftlich zu betreiben sind, so muss die Landesregierung dann auch über Alternativen nachdenken und entscheiden. Tabus darf es nicht geben. (...)
Frage von Tatjana H. • 06.02.2011
Antwort von Julia Klöckner CDU • 17.02.2011 (...) wir wollen den traditionsreichen Nürburgring der Eifel und den Motorsportfans zurückgeben. Es ist völlig klar, dass es in einem ersten Schritt zu einer Entkopplung kommen muss, zwischen der Benutzung der Rennstrecke und der Gastronomie des Betreibers. (...)
Frage von Lars W. • 06.02.2011
Antwort ausstehend von Martin Schäfer SPD Frage von Andreas W. • 06.02.2011
Antwort von Julia Klöckner CDU • 17.02.2011 (...) wir wollen den traditionsreichen Nürburgring der Eifel und den Motorsportfans zurückgeben. Es ist völlig klar, dass es in einem ersten Schritt zu einer Entkopplung kommen muss, zwischen der Benutzung der Rennstrecke und der Gastronomie des Betreibers. (...)
Frage von Andreas S. • 05.02.2011
Antwort von Thomas Völsch SPD • 05.02.2011 (...) Für die Zukunft ist vielleicht die Erkenntnis besonders wichtig, dass die Bank nicht zufällig in die allgemeine Finanzkrise geschlittert ist, also nicht unschuldiges Opfer war. Bei der Bewertung der Krise der HSH Nordbank reicht der simple Verweis auf die internationale Finanzkrise und auf Lehman Brothers nicht aus. Die HSH wurde - mehr als andere Banken - zum Opfer der Finanzkrise, weil sie im Verhältnis der Bilanzsumme mehr Risiken hielt als andere Banken und weil sie mit dem Management dieser in der Summe zu großen Risiken überfordert war. (...)
Frage von Erik W. • 05.02.2011
Antwort von Felix Maier PIRATEN • 07.02.2011 (...) Die Piratenpartei hat sich nicht klar gegen Stuttgart 21 positioniert, allerdings fordern wir, dass die Alternativen K21 und S21 von unabhängigen Sachverständigen auf Kosten und Risiken überprüft werden sollten. Die Ergebnisse sollen danach umfassend veröffentlicht werden und als Grundlage für eine Mitbestimmung der Bürger dienen. (...)