Frage an Felix Maier von Erik W. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Maier,
Sie haben sich von der Piratenpartei als Kandidierender in meinem Wahlkreis aufstellen lassen. Nun hat man hin und wieder etwas von Ihrer Partei gehört, ein umfassendes Bild Ihrer Partei ist zumindest auf meiner Seite nicht vorhanden. Ich hätte daher folgende Fragen an Sie (das "Thema der Frage konnte ich nur pro forma wählen):
- Wäre es Ihnen möglich, in wenigen Worten die Ziele Ihrer Partei und Ihre persönlichen Schwerpunkte darzulegen. Da es um die bevorstehende Landtagswahl geht, wäre es wünschenswert, wenn die landesspezifischen Punkte im Vordergrund stehen würden.
- In Ba-Wü ist zur Zeit im Besonderen im Stuttgarter Raum das Thema "Stuttgart 21" stark umstritten. Letztendlich zahlen über mehrere Wege aber natürlich alle Wählerinnen und Wähler mit und sind betroffen. Von Frau Merkel wurde die Landtagswahl zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 ausgerufen. Welchen Standpunkt vertreten Sie und Ihre Partei in diesem Punkt?
- Wie schätzen Sie Ihre Chancen ein, über die 5%-Hürde zu kommen. Die auf Sie abgegebenen Stimmen wären ja verschenkt (wenn wir mal die 0,5% Hürde bezüglich der Kostenpauschale außer Acht lassen), wenn Sie die 5% nicht übersteigen würden.
mfg Erik Wille
Sehr geehrter Herr Wille,
gerne beantworte ich Ihre Fragen.
Kurz gesagt sind die Schwerpunkte der Piratenpartei staatliche Transparenz, freie Bildung, mehr Basisdemokratie und mehr Privatsphäre. Unser Wahlprogramm zur Landtagswahl 2011 umfasst aber noch viele weitere Punkte zu Themen wie Arbeit-, Sozial- und Gesundheitspolitik oder Umwelt- und Energiepolitik.
Das gesamte Wahlprogramm kann auf der Seite der Piratenpartei Baden-Württemberg ( http://www.piratenpartei-bw.de ) oder aber auch auf meiner Kandidatenseite ( http://felixmaier.piratenpartei-zak.de ) heruntergeladen werden. Des weiteren steht das Wahlprogramm auch als Hörbuch zur Verfügung.
Die Piratenpartei hat sich nicht klar gegen Stuttgart 21 positioniert, allerdings fordern wir, dass die Alternativen K21 und S21 von unabhängigen Sachverständigen auf Kosten und Risiken überprüft werden sollten. Die Ergebnisse sollen danach umfassend veröffentlicht werden und als Grundlage für eine Mitbestimmung der Bürger dienen. Bis zum Abschluss dieser Vorgänge sind alle unumkehrbaren Vorarbeiten einzustellen.
Im Moment sind die Chancen um die 5%-Hürde zu knacken schwer zu erfassen, da wir leider von den großen Meinungsforschungsinstituten nicht aufgeführt werden.
Nichts desto trotz ist eine Stimme für die Piratenpartei keineswegs eine verschenkte Stimme.
Die Stimme einer Partei zu geben, die das genaue Gegenteil umsetzt von dem was im Programm steht, ist für mich eine verlorene Stimme. Der Einzug der "Netzthemen" in den Bundestag konnte allein durch das bestehen der Piratenpartei und dem damit verbundenen außerparlamentarisch aufgebauten Druck bewirkt werden.