Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

In Zeiten zunehmender Energieknappheit ist die überragende Bedeutung dieses Vorhabens noch einmal besonders deutlich geworden.

Sorgfältige Abwägung bei Immobilienverwertung der Öffentlichen Hand.

Bürger*innen sind verbindlich an der Stadtgestaltung zu beteiligen. Dadurch werden regelmäßig bessere Ergebnisse erzielt, was auch für den Molkenmarkt gilt.

Sehr geehrter Herr S., nach meiner Kenntnis ergeben Rechtsvergleiche mit den italienischen Vorschriften, dass Deutschland mit den oben genannten Änderungen in ihrer Wirkung vergleichbare rechtliche Instrumente zur Verfügung stehen, wie sie die italienischen Antimafia-Behörden haben.