Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Steiner
Antwort von Klaus Steiner
CSU
• 19.09.2008

(...) Wir brauchen aus drei Gründen den Ausbau der A 8: (...) Nur über den Ausbau der A 8 bekommen wir einen aktiven Lärmschutz, der gerade auch die Fremdenverkehrsorte an der Autobahn vor zunehmendem Lärm schützt. (...)

Portrait von Erwin Huber
Antwort von Erwin Huber
CSU
• 26.09.2008

(...) Die früher bestehende Radwegebenutzungspflicht wurde 1997 durch eine durch Verkehrszeichen angeordnete Radewegebenutzungspflicht ersetzt. Dies bedeutet: Eine Radwegebenutzungspflicht besteht nur, wenn ein Radweg mit Zeichen gekennzeichnet ist. (...)

Antwort von Christiane Lüst
ÖDP
• 24.09.2008

(...) die CSU hat sogar einen Antrag gestellt, überprüfen zu lassen, ob nicht Landkreis und Staat den Flughafen zumindest teilweise übernehmen sollten. (...) Hier sollten neue Lösungen gesucht werden und werden auch schon neue und andere Lösungen diskutiert, so auch erst kürzlich an einem runden Tisch der Flughafenbefürworter mit Landrat Roth. (...)

Portrait von Christine Hollacher
Antwort von Christine Hollacher
FREIE WÄHLER
• 19.09.2008

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie richtig feststellen, unterscheidet einen Sonderflughafen von einem Verkehrsflughafen die Tatsache, dass für den Verkehrsflughafen eine Betriebspflicht besteht! Gerade dieser Statuswechsel aber begründet die Sorge der Bürgerinnen und Bürger, die ich teile. (...)

Portrait von Renate Will
Antwort von Renate Will
FDP
• 23.09.2008

(...) Ich habe mich klar gegen eine Erweiterung des Geschäftsflugverkehrs "entschieden" und werde mich auch im Landtag, sollte ich gewählt werden, dafür einsetzen, dass der LEP dahingehend abgeändert wird, dass keiner Erweiterung des Geschäftsflugverkehrs zugestimmt wird. (...)

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