Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Martin W. • 19.09.2008
Antwort von Mirjam Steiner SPD • 21.09.2008 (...) Wanner konnte in ihrer bisherigen Amtszeit das Abkoppeln von Höchstädt vom Dillinger Verfahren nicht verhindern. Erfolglos ist sie auch im Hinblick auf die Umsetzung einer Nordumfahrung für die 2/3 der Höchstädter im Bürgerentscheid gestimmt haben. (...)
Frage von Achim M. • 19.09.2008
Antwort von Philipp Graf von und zu Lerchenfeld CSU • 22.09.2008 (...) Aber in Wirklichkeit geht es nicht darum, dass man einen gesetzlichen Mindest-Stundenlohn einführt, sondern darum, dass man ein entsprechendes Mindesteinkommen hat, von dem man leben kann und seine Familie ernähren kann. Der Sachverständigenrat („die fünf Weisen“) hat dazu ein vernünftiges Kombilohnmodell vorgestellt, dass allen Arbeitnehmern ein ausreichendes Mindesteinkommen garantiert und gleichzeitig Arbeitslosen eine realistische Chance gibt, wieder in das Arbeitsleben einzusteigen. Das kann dazu führen, dass im Niedriglohnbereich Arbeitsentgelte gezahlt werden, die für eine Existenzsicherung nicht ausreichen. (...)
Frage von Georg S. • 19.09.2008
Antwort von Gerhard Drexler FDP • 22.09.2008 (...) Ich kämpfe auch seit Jahren für eine Hochschulansiedelung im Bayerischen Wald und es ist sehr schön, wenn Visionen Wirklichkeit werden " Die Errichtung einer Hochschule ist ein wichtiger Beitrag für eine nachhaltige Standortförderung in der Grenzregion. Der Bayerwald ist für den Standort prädestiniert, da die notwendige Flächen günstig bereitgestellt werden könnten. (...)
Frage von Berthold H. • 19.09.2008
Antwort von Peter Schmid CSU • 24.09.2008 (...) Der Straßenbau hat für die bayerische Staatsregierung eine hohe Priorität. (...) Der Ausbau der St 2019 zwischen Weißenhorn und Biberach stand dabei in Konkurrenz mit einer Reihe von ebenfalls sehr wichtigen Projekten mit zum Teil deutlich höherer Verkehrsbelastung. (...)
Frage von Dominik V. • 19.09.2008
Antwort von Markus Blume CSU • 21.09.2008 (...) Hinsichtlich des Ausbaus des Münchner Flughafens teile ich Ihre Bestandsaufnahme voll. Der Franz-Josef-Strauß-Flughafen ist wesentlicher Wirtschaftsmotor für einen großen Teil Bayerns und vor allem für den Großraum München. (...)
Frage von Gerda B. • 19.09.2008
Antwort von Benedikt Mayer Bündnis 90/Die Grünen • 21.09.2008 (...) In jeder Diskussion um Umfahrungsstraßen - nicht nur im Landkreis Ebersberg - muss immer auch eine ehrliche Antwort auf die Frage gefunden werden: "Wieviel Verkehr in unserem Ort ist Ziel- und Quellverkehr ?" Also: Wieviele PKW und LKW fahren erst im Ort los, oder fahren in den Ort ein und bleiben hier, oder laden hier aus und ein ? Und oft ist die Antwort erschreckend: über die Hälfte des Verkehrs ist "hausgemacht". (...)