Frage von Philipp A. • 18.03.2009
Antwort ausstehend von David Erkalp CDU
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Frage von Renate J. • 18.03.2009
Antwort von Angelika Beer PIRATEN • 01.04.2009
(...) Die Auseinandersetzung mit dem Thema Rassismus und Rechtsextremismus setzt voraus, dass es als Problem wahrgenommen wird. Viele Menschen wollen das Problem der Fremdenfeindlichkeit nicht wahrhaben. (...)
Frage von Moritz B. • 17.03.2009
Antwort von Achim Großmann SPD • 23.03.2009
(...) das Thema "Öffentlich Private Partnerschaften" (ÖPP) hat nichts mit der Privatisierung öffentlicher Aufgaben zu tun. ÖPP Modelle unterliegen immer einem Wirtschaftlichkeitstest. (...)
Frage von Michael W. • 16.03.2009
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 30.04.2009
(...) Über CBL-Geschäfte entscheiden ausschließlich kommunale Entscheidungsträger. An kommunalen Entscheidungen war ich weder als Abgeordneter des Sächsischen Landtages noch als Abgeordneter des Deutschen Bundestages beteiligt. (...)
Frage von Werner C. • 16.03.2009
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 18.05.2009
(...) Frau Künast hat Ihre Vorstellungen in Interviews, Veranstaltungen und Gesprächen dargelegt. Eine Öko-Modellstadt hat sie schon im Januar vergangenen Jahres gefordert. Dazu http://www.tagesspiegel.de/berlin/Tempelhof;art270,2462865 (...)
Frage von Marcus W. • 16.03.2009
Antwort von Martina Koeppen SPD • 22.03.2009
(...) Im Amtlichen Anzeiger vom 13.03.2009 wurde die "Öffentliche Auslegung der Änderung des Flächennutzungsplans", der "Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Lokstedt 56", die "Öffentliche Auslegung der Änderung des Landschaftsschutzprogramms" und die "Öffentliche Auslegung des Bebauungsplans Lokstedt 56" bekannt gegeben. (...)