Frage von Lothar S. • 08.10.2010
Antwort ausstehend von Claus Schmiedel SPD
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Frage von Philip G. • 08.10.2010
Antwort ausstehend von Werner Pfisterer CDU
Frage von Cedric K. • 07.10.2010
Antwort von Karin Maag CDU • 08.10.2010
Sehr geehrter Herr Kastner,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ich werde Ihnen diese allerdings nicht über Abgeordnetenwatch beantworten und möchte Ihnen dies auch kurz erklären.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Udo D. • 07.10.2010
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 22.10.2010
(...) September gesprochen. Ich habe mein ausdrückliches Bedauern darüber ausgedrückt, dass es zu den Ausschreitungen und in der Folge zu teilweise schweren Verletzungen gekommen ist. Ich habe auch zur Sprache gebracht, dass mich das Vorgehen mancher, die an der Organisation der Demonstrationen beteiligt sind, an Stasi-Methoden erinnert. (...)
Frage von Alina G. • 07.10.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 25.11.2010
(...) auf die Schlichtungsverhandlungen zu Stuttgart 21, die Sie ebenfalls ansprechen, hat der Bund keinen Einfluss. Bei Stuttgart 21 handelt es sich nicht um ein Projekt des Bedarfsplans für die Schienenwege des Bundes, sondern um ein eigenwirtschaftliches Projekt der DB AG. Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. (...)
Frage von Rolf W. • 07.10.2010
Antwort von Winfried Kretschmann Bündnis 90/Die Grünen • 19.01.2011
(...) Bei der Neubaustrecke Wendlingen - Ulm ist es anders. Obwohl die Finanzierungsvereinbarung für diese Strecke eindeutig regelt, dass der Bund alle Mehrkosten übernimmt ist er dazu aber offensichtlich weder in der Lage noch dazu bereit. (...)