Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas H. • 21.01.2012
Antwort von Edith Sitzmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.02.2012 (...) Meine Fraktion und ich können Ihre Bedenken zu Stuttgart 21 sehr gut nachvollziehen, weil die Fraktion weiterhin nicht vom verkehrspolitischen und ökologischen Sinn des Bahnprojektes überzeugt ist. Dennoch werden wir das Ergebnis der Volksabstimmung akzeptieren, weil sich eine klare Mehrheit gegen das Kündigungsgesetz und damit indirekt für den Weiterbau von Stuttgart 21 ausgesprochen hat. (...)
Frage von Andreas H. • 21.01.2012
Antwort von Nils Schmid SPD • 23.01.2012 (...) danke für Ihre Anfrage. Nach meiner Auffassung, die von der Landesregierung insgesamt geteilt wird, sind die von Ihnen zitierten Passagen der Koalitionsvereinbarung umgesetzt, soweit dies zum jetzigen Zeitpunkt möglich ist. Insbesondere nach der erfolgten Volksabstimmung, sieht sich die Landesregierung zudem angehalten, ihrerseits die vertraglichen Mitwirkungspflichten zu erfüllen. (...)
Frage von Dr. Rolf G. • 19.01.2012
Antwort ausstehend von Eberhard Rotter CSU Frage von Dr. Rolf G. • 19.01.2012
Antwort von Adi Sprinkart BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.01.2012 (...) Um den Flächenverbrauch zu reduzieren, sind andere Maßnahmen besser geeignet. So wollen wir im Landesplanungsgesetz den durchschnittlichen Flächenverbrauch pro Tag auf 6 ha begrenzen, und zwar als einklagbares Recht. (...)
Frage von George M. • 18.01.2012
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 26.01.2012 (...) Ihre Ansicht, dass Stuttgart durch S 21 entvölkert wird, teile ich nicht. Ich teile auch nicht die Spekulationen rund um die Kostenobergrenze, das Auseinanderbrechen der Regierungskoalition in Baden-Württemberg oder einer Erhöhung der Gewerbesteuer. (...)
Frage von Thomas M. • 18.01.2012
Antwort ausstehend von Hans-Martin Haller SPD