Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf S. • 27.08.2013
Antwort von Stefan Liebich DIE LINKE • 03.09.2013 (...) Der Bau eines sogenannten Turmbahnhofs am Karower Eisenbahnkreuz ist in der Tat schon seit geraumer Zeit in der Diskussion und zugleich auch umstritten. Eine zentrale Umsteigemöglichkeit im Nordosten Berlins gehört meiner Meinung nach zu den Zukunftsinvestitionen. Allerdings sind dafür noch wesentliche Voraussetzungen zu schaffen. (...)
Frage von Christian R. • 27.08.2013
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 20.12.2013 (...) Im neuen Bundestag werden wir sicher wieder Gesetzesinitiativen ergreifen, um die Spekulation mit Wohnungs- und Grundstückseigentum zu begrenzen und möglichst zu beenden. Dies gerade im Interesse so gebeutelter Stadtteile wie Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin. (...)
Frage von Harald M. • 27.08.2013
Antwort von Karola Stange DIE LINKE • 27.08.2013 (...) Das eigentliche Problem bei Mietsteigerungen ist, dass bei Neuvermietung der Mietpreis frei bestimmt werden kann und diese Mietsteigerungen auch in die regelmäßig erstellten Mietspiegel miteinfließen, da für diese immer die Neumieten der letzten vier Jahre maßgeblich sind. (...) Gegen die Verknappung des Wohnraums, gerade auch im Bereich niedriger Mieten, fordert DIE LINKE unter anderem ein Wiederaufleben des sozialen Wohnungsbaus mit einem jährlichen bundesweiten Zuwachs um 150.000 Wohnungen. (...)
Frage von Rolf N. • 26.08.2013
Antwort von Michael Weber PIRATEN • 03.09.2013 (...) Wir als Piratenpartei lösen solche Dinge sehr einfach, indem wir den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, eigene Anträge in die Parlamente einzubringen, in denen wir vertreten sind. Schauen Sie bitte mal auf (...)
Frage von Gerhard B. • 26.08.2013
Antwort ausstehend von Elke Marita Stuckel-Lotz Bündnis 90/Die Grünen Frage von Gerhard B. • 26.08.2013
Antwort von Marianne Dominas ÖDP • 02.09.2013 (...) Innovation City ist zunächst mal eine große Chance für Bottrop, weil wir über dieses Projekt zum einen überregional unser Image erheblich verbessern konnten und zum anderen an Fördertöpfe gelangt sind, die uns ansonsten verschlossen geblieben wären. (...) Darüber hinaus ist es bedauerlich , dass die "Innovation City" häufig an anderer Stelle Entscheidungen trifft, die den Klimaschutz mit Füßen treten, so z.B. die mehr als umstrittene Abholzung einer so großen Anzahl von Bäumen an der Osterfelder Straße. (...) Die ÖDP wird den Prozess der "Innovation City" weiterhin kritisch-konstruktiv begleiten und den Umwelt- und Klimaschutz in allen Entscheidungen einfordern. (...)