Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christiane H. • 29.01.2015
Antwort von Heike Sudmann DIE LINKE • 08.02.2015 (...) Entgegen allen wohlklingenden Versprechungen ist es mit der in Aussicht gestellten BürgerInnenbeteiligung beim Konzept "Stromaufwärts an Elbe und Bille" nicht weit her. Es stellt sich die Frage, was mit "neuen Beteiligungsstrukturen" gemeint sein soll, wenn die Pläne für die verschiedenen Projekte schon weit vorangeschritten sind und der Zeitraum bis zur Beendigung der Beteiligungsphase denkbar knapp geschnitten ist. (...)
Frage von Gesine S. • 29.01.2015
Antwort von Henriette von Enckevort SPD • 30.01.2015 (...) Geförderter Wohnungsbau auf St.Pauli ist ein immer währendes Thema. Das Wohnungsbauprogramm des Bezirks Hamburg-Mitte bietet einen Überblick über sogenannte Wohnungsbaupotenziale. (...)
Frage von Christiane H. • 29.01.2015
Antwort von Wolfgang Strauß DIE LINKE • 03.02.2015 (...) Wenn dieses alles realisiert werden würde, wäre dies ein gewaltiger Schub für den Osten Hamburgs und damit zu begrüßen,wenn man gleichzeitig eine Verdrängung der ärmeren Mitbürger verhindern kann. Da der Senat aber in den letzten Jahren den sozialen Wohnungsbau vernachlässigt hat, kommt mir das Ganze wie ein Alibi-Projekt vor, welches man ein dreiviertel Jahr vor der Wahl aus dem Hut gezaubert hat. Nebenbei kommt in diesem Werbeprospekt für Investoren nicht einmal der Begriff sozialer Wohnungsbau vor.Es ist immer nur von bezahlbarem Wohnraum die Rede. (...)
Frage von Christiane H. • 29.01.2015
Antwort von Mehmet Yildiz parteilos • 11.02.2015 (...) Entgegen allen wohlklingenden Versprechungen ist es mit der in Aussicht gestellten Bürge-rInnenbeteiligung beim Konzept "Stromaufwärts an Elbe und Bille" nicht weit her. Es stellt sich die Frage, was mit "neuen Beteiligungsstrukturen" gemeint sein soll, wenn die Pläne für die verschiedenen Projekte schon weit vorangeschritten sind und der Zeitraum bis zur Beendigung der Beteiligungsphase denkbar knapp geschnitten ist. Beim sog. (...)
Frage von Christiane H. • 29.01.2015
Antwort von Michael Osterburg Bündnis 90/Die Grünen • 30.01.2015 (...) Ich bin aktiv im Bezirk Mitte und nicht Mitglied des Senats und muss darum die Konzepte dieses SPD-Senats weder vertreten noch erklären. Es geht hauptsächlich um Beteiligung und Teilhabe. Wir GRÜNEN haben uns schon immer für mehr Beteiligung ausgesprochen und dafür gekämpft. (...)
Frage von Christiane H. • 29.01.2015
Antwort von Murat Gözay Bündnis 90/Die Grünen • 02.02.2015 (...) Ich bin aktiv im Bezirk Mitte und nicht Mitglied des Senats und muss darum die Konzepte dieses SPD-Senats weder vertreten noch erklären. Es geht hauptsächlich um Beteiligung und Teilhabe. Wir GRÜNEN haben uns schon immer für mehr Beteiligung ausgesprochen und dafür gekämpft. (...)
