Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus-Rainer Rupp
Antwort von Klaus-Rainer Rupp
DIE LINKE
• 13.04.2015

(...) Das es erlaubt sein soll, 83cm höher als erlaubt (+10%) zu bauen, erstaunt mich allerdings auch. Ihre Frage, wie verbindlich ist eigentlich eine Bebauungsplan und wie hoch ist der Ermessensspielraum der Behörde, ist völlig berechtigt. Um diese Fragen im Detail zu klären, brauche ich allerdings mehr Einzelheiten Ihres Falles. (...)

Antwort von Nico Ingelbach
Die PARTEI
• 17.04.2015

(...) zu (1) : Fahrräder sind out. Hamburger Kollegen der Partei die PARTEI haben die Lösung mittels Luftschiffen angestrebt. (...)

Portrait von Eva Quante-Brandt
Antwort von Eva Quante-Brandt
SPD
• 07.05.2015

(...) Wie bereits der Bausenator Lohse Ihnen hier auf abgeordnetenwatch.de mitgeteilt hat. Ich bedaure, dass Sie sich durch die Entscheidung der Baubehörde ungerecht behandelt fühlen, dass Ihr Antrag auf Grundlage des geltenden Rechts, d.h. der Bremischen Landesbauordnung und unter Heranziehung der ständigen Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte, von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Baubehörde abgelehnt wurde. (...)

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