Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Rebmann
Antwort von Stefan Rebmann
SPD
• 18.09.2017

(...) Neben der Barrierefreiheit werden wir das Wahlrecht für alle umsetzen. In Deutschland sind fast 85.000 Menschen vom Wahlrecht ausgeschlossen, weil sie aufgrund ihrer Behinderung unter Betreuung in allen Angelegenheiten stehen. (...)

Portrait von Markus Koob
Antwort von Markus Koob
CDU
• 03.08.2017

(...) Selbstverständlich kenne ich den Bahnhof in Friedrichsdorf und kenne daher auch die Sanierungsbedürftigkeit des Bahnhofes. Da ich selbst kein Mitglied im Bundestagsausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur bin, habe ich mich im Zuge Ihrer Nachricht an die Deutsche Bahn AG gewandt, um auf die Sanierungsbedürftigkeit hinzuweisen. (...)

Portrait von Stefan Rebmann
Antwort von Stefan Rebmann
SPD
• 22.09.2017

(...) Aber auch noch so viele Tempo-30-Zonen bringen nichts, wenn sich nicht an die Geschwindigkeitsbegrenzung gehalten wird. Deshalb will ich mich für mehr Geschwindigkeitskontrollen – insbesondere in sensiblen Bereichen, z.B. in der Nähe von Schulen – einsetzen. Ein weiterer Lösungsansatz ist es auch, die Verwarnungs- und Bußgelder in Deutschland zu erhöhen. (...)

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort von Luise Amtsberg
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.09.2017

(...) Vielen Dank für Ihre Frage. Um die Luft in Städten sauberer zu machen und Fahrverbote zu vermeiden, wollen wir, dass alle manipulierten Autos auf Kosten der Autoindustrie so umgerüstet werden, dass sie die Grenzwerte auch im Realbetrieb einhalten. Für die Folgeerkrankungen sollen die Hersteller Verantwortung übernehmen, die Kosten sollen nicht immer auf die Gesellschaft abgewälzt werden. (...)

E-Mail-Adresse