Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans D. • 07.08.2017
Antwort von Martin Auerbach DIE LINKE • 09.08.2017 (...) unterschiedliche Angebote beispielsweise eine kommunale Wohnungsverwaltung auch für Häuser und Wohnungen geben oder eine finanziell schmerzhafte Abgabe, für Menschen, die trotz allem nicht vermieten oder verkaufen wollen. Auch ein verbesserter und billigerer ÖPNV und der Ausbau des Radwegenetzes können einen Beitrag leisten und müssen mehr gefördert werden. Wo gebaut werden kann- Stichwort Nachverdichtung- sollte die Fläche so noch in kommunaler Hand, lediglich in Erbpacht zur Verfügung gestellt werden. (...)
Frage von Torsten L. • 07.08.2017
Antwort von Alexander Wagner SPD • 09.08.2017 Frage von Pascal S. • 06.08.2017
Antwort von Karola Stange DIE LINKE • 14.08.2017 (...) Errichtung eine weiteren Schwimmhalle wird gesehen, allerdings fehlt es zur Zeit an einer konkreten Umsetzungsstrategie (Zeitleiste, finanzielle Untersetzung, genauer Standort, Planung usw.). (...)
Frage von Sabine S. • 05.08.2017
Antwort von Dirk Vöpel SPD • 22.09.2017 (...) 6. Auch die Mittel für die Städtebauförderung haben wir von 455 Millionen auf 700 Millionen Euro jährlich erhöht. (...) Strukturschwache Städte wie Oberhausen können bestenfalls den Mangel verwalten. (...)
Frage von Sabine S. • 05.08.2017
Antwort von Marie-Luise Dött CDU • 17.08.2017 (...) Ein besonderer Schwerpunkt war in dieser Wahlperiode die Beschleunigung des Wohnungsbaus. Wir haben die jährlichen Mittel, die der Bund den Ländern zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus zur Verfügung stellt, auf 1,5 Milliarden Euro verdreifacht. Die geplante steuerliche Förderung des Wohnungsneubaus und der energetischen Gebäudesanierung ist leider am Widerstand der SPD gescheitert. (...)
Frage von Claudia G. • 05.08.2017
Antwort von Michael Braun Bündnis 90/Die Grünen • 07.08.2017 (...) Zu allererst steht hier allerdings die Autoindustrie in der Verantwortung, die leider in Deutschland mit Samthandschuhen angefasst wird. Die Einführung einer blauen Plakette ist eine GRÜNE Forderung als erster Schritt zu einer Verbesserung der Situation. Langfristig brauchen wir aber ganz neue und emissionsfreie Mobilitätskonzepte für Stadt und Land. (...)