Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd S. • 08.09.2017
Antwort von Andreas Büttner DIE LINKE • 09.09.2017 (...) Wir haben hier glaube ich ein sehr deutliches Marktproblem. Während die Netzbetreiber ihr Netz in München oder Berlin ausbauen, weil sie dort viele Kunden haben, interessieren sie sich für die eher ländlich geprägten Räume aufgrund einer geringen Kundenzahl weniger. (...)
Frage von Sven J. • 08.09.2017
Antwort von Petra Nicolaisen CDU • 11.09.2017 (...) Bezüglich der Mietpreisbremse hat sich gezeigt, dass die Mietpreisbremse in vielen Teilen der Bundesrepublik nicht den erhofften Effekt gezeigt hat. Aus diesem Grund hat sich das Regierungsbündnis in Schleswig-Holstein dazu entschieden, die Sicherung stabiler Mietpreise, dies ist und bleibt das Ziel, durch geeignetere Instrumente zu ersetzen. (...)
Frage von Caro K. • 08.09.2017
Antwort von Michael Osterloh FREIE WÄHLER • 08.09.2017 (...) Beide Punkte wurden in der Vergangenheit sträflich vernachlässigt. In Puncto Verkehrspolitik sind die vorrangigen Herausforderungen folgende: 1. (...)
Frage von Gerd S. • 08.09.2017
Antwort von Jens Koeppen CDU • 20.09.2017 (...) Generell ist die Ausbausituation mit Breitbandanschlüssen in der Uckermark und dem Barnim unbefriedigend. (...) Ich gehe davon aus, dass in den kommenden Monaten für die einzelnen Gebiete des Barnims durch den Landkreis eine Veröffentlichung erfolgt, wann genau der Ausbau mit einem Mindestziel von 50 Mbit/s losgeht. (...)
Frage von Marcus S. • 07.09.2017
Antwort ausstehend von Renate Schiefer DIE LINKE Frage von Andreas M. • 07.09.2017
Antwort von Annalena Baerbock Bündnis 90/Die Grünen • 11.09.2017 Sehr geehrter Herr M.,
lieber Andreas,