Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Tiefensee
Antwort von Wolfgang Tiefensee
SPD
• 27.09.2019

(...) Ich glaube, dass die SPD wieder ihr eigenes Profil schärfen muss. Es bleibt dabei, die SPD steht für die drei Ziele: Soziale Ungerechtigkeiten beseitigen, wirtschaftlich vernünftig handeln und die Umwelt schützen. (...)

Portrait von Laura Wahl
Antwort von Laura Wahl
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.09.2019

(...) Elektronische Wahlverfahren wenden wir als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bereits bei unseren Bundesdelegiertenkonferenzen an. Bei allen Risiken, die man dabei beachten muss, stehe ich dem Thema offen und neugierig gegenüber und möchte bestehende Ansätze und Ideen gerne weiterverfolgen. (...)

Portrait von Mario Voigt
Antwort von Mario Voigt
CDU
• 21.10.2019

(...) 1. Wie beurteilen Sie das Wählerverhalten sowie die daraus resultierenden Wahlergebnisse in den jeweiligen Landtagswahlen und welche eigenen Schlüsse ziehen Sie daraus in Bezug auf schwindende Mehrheitsverhältnisse der so genannten Volksparteien? (...)

Portrait von Thomas L. Kemmerich
Antwort von Thomas L. Kemmerich
FDP
• 17.10.2019

(...) Ein fester Fraktionszwang existiert meiner Meinung nach nicht. Eine gewisse Disziplin ist aber von Nöten, da eine Fraktion, bei der ständig ein Drittel der Abgeordneten abweichend abstimmt, nicht Handlungsfähig ist. (...)

Dirk Adams
Antwort von Dirk Adams
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.10.2019

(...) vor allem dann, wenn die Regierungsbildung zwischen mehreren im politischen Wettbewerb zueinander stehenden Parteien erfolgen muss. Die Parteien müssen aufeinander zu gehen und vereinbaren, welche Ziele und Kernprojekte gemeinsam realisiert werden können. Eine solche Regierungszusammenarbeit kann nur mit einem Koalitionsvertrag besiegelt werden, denn er bindet die Parteien an die gemeinsame Lösung und befördert gleichzeitig die politische Zusammenarbeit. (...)

Antwort von Lea Weinmann
MLPD
• 04.10.2019

(...) Gerade Jugendliche haben in den letzten Wochen und Monaten ihre Interessen auf die Straße getragen und sind aktiv geworden. Deshalb bin ich für ein allgemeines Wahlrecht ab 16 Jahren. Außerdem bin ich dafür undemokratische Wahlbehinderungen, wie das sammeln unzähliger Unterstützungsunterschriften und den bürokratischen Hürdenlauf bevor man als Partei, die noch nicht im entsprechenden Parlament vertreten ist abzuschaffen. (...)

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