Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Helfried D. • 12.12.2006
Antwort von Florian Toncar FDP • 24.01.2007 (...) Jedoch ist zu bedenken, dass das Fremdrentengesetz (FRG) für die Übersiedler aus der DDR im Unwissen um die Wiedervereinigung geschaffen wurde. Die Rentenberechnung nach dem FRG war ein politisches Hilfsmittel, da man die wirklichen wirtschaftlichen und rentenrechtlichen Verhältnisse in der damals noch existierenden DDR nicht kannte. Die Rentenberechnung fiel großzügig aus, da einfach je nach geleisteter Arbeit westdeutsche Rentenanwartschaften gutgeschrieben wurden. (...)
Frage von Helfried D. • 12.12.2006
Antwort von Carl-Eduard Graf von Bismarck CDU • 24.05.2007 Sehr geehrter Herr Dietrich,
vielen Dank für Ihre Mail.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Helfried D. • 12.12.2006
Antwort ausstehend von Herta Däubler-Gmelin SPD Frage von Martin D. • 12.12.2006
Antwort von Michael Hartmann SPD • 31.01.2007 (...) Zum Fraktionszwang: Generell gilt: Wir als Abgeordnete des Deutschen Bundestages unterliegen nur unserem eigenen Gewissen. Ich für meine Tätigkeit kann klar sagen, dass ich mich bisher noch nie in einen Fraktionszwang "gepresst" gefühlt habe. Ich bin aber auch Demokrat genug, um mich in elementaren Sachthemen der Politik gegenüber Fragen fern ab von Gewissensentscheidungen der Fraktionslinie unterzuordnen. (...)
Frage von Klaus S. • 12.12.2006
Antwort von Peter Hettlich Bündnis 90/Die Grünen • 09.02.2007 (...) Bei Bündnis 90/Die Grünen ist nämlich dadurch gewährleistet, daß jeder ungerade Listenplatz von einer Frau besetzt wird - von wenigen Ausnahmen abgesehen. Dadurch haben wir in unserer Bundestagsfraktion eine Frauenquote von über 50%. Ich bin nicht davon überzeugt, daß WählerInnen über die Kenntnisse verfügen, um die Leistung eines Abgeordneten beurteilen zu können. (...)
Frage von Klaus S. • 12.12.2006
Antwort von Marlies Volkmer SPD • 18.12.2006 (...) vielen Dank für Ihre Fragen zur demokratischen Teilhabe der Bevölkerung. Grundsätzlich halte ich die Erstellung von Kandidatenlisten in den demokratischen Parteien für richtig. Die Parteimitglieder entscheiden in demokratischer Weise, wer die Ziele der Partei aus ihrer Sicht am besten vertritt. (...)