Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Nikolai Z. • 16.12.2006
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 30.07.2007 (...) Meine Erkenntnisse aus dem Besuch fließen in die Diskussion auf Bundesebene ein. Oder für die bundesweit geführte Islamdiskussion bekomme ich meine Beispiele aus Einzelgesprächen wie dem, daß mich ein Vater aus der Türkei über das Problem seines Sohnes in einer Berliner Fußballmannschaft unterrichtet. Der kleine begeisterte Fußballspieler ist totunglücklich. (...)
Frage von Antje S. • 16.12.2006
Antwort von Martina Krogmann CDU • 18.12.2006 Sehr geehrte Frau Schulz,
Frage von Klaus Dr. W. • 16.12.2006
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 10.04.2007 (...) Ich sehe in der Ausweitung der Beteiligungsrechte der Bürgerinnen und Bürger auf Bundesebene die große Chance, dass Interesse und Engagement für eine verantwortliche Willensbildung verstärkt werden. Initiativen aus dem Volk können das „Gaspedal“ des politischen Prozesses sein, mit dem aus der Gesellschaft heraus neue Probleme und Lösungsvorschläge thematisiert werden. (...)
Frage von Christian H. • 15.12.2006
Antwort von Andrea Nahles SPD • 18.12.2006 (...) seit Jahren blockiert die Union die Einführung weitergehender plebiszitärer Elemente. Entsprechend schwierig ist es, eine Einigung in der Großen Koalition zu erreichen. (...)
Frage von Ulrich Z. • 15.12.2006
Antwort von Michael Luther CDU • 19.12.2006 (...) Die Umsetzung der noch von der rot-grünen Bundesregierung ausgehandelten EU-Gleichbehandlungsrichtlinien in deutsches Recht war europarechtlich geboten. Jeder weitere Verzug hätte hohe Strafzahlungen für die Bundesrepublik Deutschland zur Folge gehabt (bis zu 900.000 Euro pro Tag). (...)
Frage von Christoph K. • 15.12.2006
Antwort von Gerd Müller CSU • 07.02.2007 Sehr geehrter Herr Klotz,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.