Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Fritz K. • 23.04.2007
Antwort von Karin Mathes Bündnis 90/Die Grünen • 30.04.2007 (...) Ursprung und Wurzel meines politischen Engagements ist die intensive Beschäftigung mit der NS-Zeit und den Ursachen dafür, wie Deutschland mit dem zweiten Weltkrieg und Holocaust so unendlich viel und unfassbares Leid anrichten konnte. Eine funktionierende und wehrhafte Demokratie ist Voraussetzung, dass so etwas nie wieder passiert. Jeder einzelne Bürger, jede einzelne Bürgerin trägt dafür Verantwortung. (...)
Frage von Fritz K. • 23.04.2007
Antwort ausstehend von Jens Böhrnsen SPD Frage von Peter S. • 23.04.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 24.04.2007 (...) Auf gar keinen Fall wird es im Strafrecht zu einer Beweislastumkehr kommen. Das wäre rechtsstaatswidrig.Auch bei der Gefahrenabwehr gibt es klare rechtsstaatliche Grenzen. (...)
Frage von Paul P. • 23.04.2007
Antwort von Siegfried Kauder Einzelbewerbung • 08.05.2007 (...) In Zeiten, in denen terroristische Anschläge nicht ausgeschlossen werden können, bekommt dabei der Sicherheitsgedanke manchmal die Überhand. (...) Ein Feld, auf dem wir auf der Hut sein müssen, ist die Datenspeicherung. (...)
Frage von Fatih E. • 23.04.2007
Antwort von Christoph Strässer SPD • 24.04.2007 Sehr geehrter Herr Fatih Ejder,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 23. April 2007.
Frage von Winfried M. • 23.04.2007
Antwort ausstehend von Annette Schavan CDU