Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Mayer
Antwort von Stephan Mayer
CSU
• 02.07.2007

(...) Die Gewaltorgien rund um den G8-Gipfel in Heiligendamm und insbesondere die Ausschreitungen von Rostock einige Tage vor dem Gipfeltreffen haben mit großer Deutlichkeit gezeigt, dass in der linksextremen Szene ein erhebliches Gewaltpotential steckt. Die Sicherheitsorgane haben selbstverständlich die Aufgabe, vor Ort zu gewährleisten, dass friedliche Demonstrationen stattfinden können, dass aber gleichzeitig Straf- und Gewalttätern im Umfeld von Demonstrationen Einhalt geboten wird. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort von Sebastian Edathy
SPD
• 14.06.2007

(...) Hierzu werde ich am 5. Juni 2007 in der Zeitung "Bild" wie folgt zitiert: "Es sollte geprüft werden, ob wir bundesweit den Einsatz von Gummigeschossen zum Selbstschutz der Polizisten in besonderen Gefahrensituationen erlauben. Da Hunderte von Beamten verletzt worden sind, halte ich solche Forderungen für plausibel." (...)

Portrait von Volker Blumentritt
Antwort von Volker Blumentritt
SPD
• 25.06.2007

(...) Ich verstehe im Übrigen sehr gut, dass manche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Rentenansprüchen von SED-Kadern auf Unverständnis stößt. Aber wie Sie sicher auch wissen, hat der Deutsche Bundestag jeweils versucht, entsprechende Zahlungen zu verhindern. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 11.06.2007

Sehr geehrter Herr Galle,

Ihre Nachricht vom 6. Juni hat mich erreicht. Vielleicht wäre es für Sie sinnvoll, Mitglied unserer Partei zu werden und dort aktiv die Fragen zu diskutieren, die Sie bewegen.

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