Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Günther
Antwort von Joachim Günther
FDP • 28.06.2007

In diesem Fall wenden Sie sich bitte an die innenpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion Gisela Piltz, die auch Mitglied im Innenausschuss des Bundestages ist. Frau Piltz und ihre Mitarbeiter werden sich bemühen, Ihre Fragen zu beantworten.

Portrait von Hermann Kues
Antwort von Hermann Kues
CDU • 03.07.2007

(...) Wir haben die Entwicklung dieser Organisation im Blick. So spricht sich die CDU für eine stärkere Beobachtung von Scientology durch den Verfassungsschutz aus. Für die CDU, als christlich geprägte Volkspartei, gilt eine gleichzeitige Mitgliedschaft bei Scientology als unvereinbar. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort von Clemens Binninger
CDU • 27.06.2007

(...) Bei der sog. SED-Opferpension kommt es nur auf das Einkommen des Betroffenen an, insofern gibt es in Ihrem Falle keine Hartz-IV vergleichbaren Sonderregelungen. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW • 27.06.2007

(...) Deshalb rufe ich die Migrantinnen und Migranten auf, sich in die neue Partei Die LINKE aktiv einzubringen. Integrationspolitik darf nicht länger anderen Parteien überlassen werden. Die Betroffenen müssen sich selbst einmischen und organisieren. (...)